Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert mit einem Gesetzentwurf (Drucksache 8/1701) die Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes. Das 2018 von Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachte Gesetz ist Ausdruck der gescheiterten „Energiewende“, erhöht den bürokratischen Aufwand für Unternehmen und stellt durch die Forcierung des Windindustrieausbaus einen Angriff auf die Thüringer Natur dar.
Dazu erklärt Nadine Hoffmann, Fraktionssprecherin für Umweltpolitik, Forsten, Natur- und Tierschutz:
»Wer die Thüringer Natur, wer das Grüne Herz Deutschlands schützen will, der muss sich für die Aufhebung des sogenannten Klimagesetzes einsetzen, denn der vermeintliche Klimaschutz ist das Gegenteil von Umweltschutz.«
Dr. Jens Dietrich, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ergänzt:
»Der sogenannte Klimaschutz führt nur zu einem beschleunigten Abbau von Arbeitsplätzen in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe. Dies hat letztlich Auswirkungen auf den gesamten Arbeitsmarkt und die sozialen Sicherungssysteme.«
Anlage: DRS801701_Aufhebung_Klimagesetz