Vergangene Woche hat die Thüringer Kindergartenfinanzierungskommission ihre Arbeit offiziell beendet. Nach nur vier Sitzungen, teils mit monatelangen Verzögerungen, gibt es nun einen Abschlussbericht, der lediglich den Ist-Zustand beschreibt. Ihre eigentliche Aufgabe, Vorschläge für die künftige Finanzierung zu entwickeln, wurde nicht erfüllt. Für die an der Kommission beteiligten Elternvertreter, Gewerkschaften und Verbände kam dieses Ende genauso überraschend wie für die Vertreter der Opposition.
Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, rechnet mit der Landesregierung ab:
»Das, was in diesem Abschlussbericht steht, hätte man auch über eine parlamentarische Anfrage erfahren können. Wozu dann diese Kommission? Es ist eben genau das passiert, vor dem wir seit der Einsetzung dieser Kommission warnen: Die Koalition brauchte ein Alibi, um sich Zeit zu verschaffen und notwendige Reformen zu verschleppen.
Es war nie geplant irgendetwas anzupacken. Offenbar will man das Kindergartensterben aussitzen, bis man den schwarzen Peter der nächsten Landesregierung zuschieben kann. Die Elternvertreter, Gewerkschaften, Verbände und Abgeordneten durften dafür die Statisten mimen. Dieser Vertrauensbruch ist nicht nur unehrlich und unehrenhaft, sondern auch unverantwortlich gegenüber den Familien und Erziehern im Freistaat.«