Muhsal: Corona-Modellprojekte stehen exemplarisch für verfehlte Maßnahmenpolitik
Die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu den Corona-Modellprojekten zeigen nach Auffassung der AfD-Fraktion das Scheitern der damaligen Maßnahmenpolitik. Von neun geplanten Projekten wurden lediglich drei genehmigt. Gleichzeitig räumt die Landesregierung heute ein, dass der bürokratische Aufwand enorm gewesen sei und sich wirtschaftlich vermutlich kaum gelohnt habe. Eine Übersicht über die tatsächlich entstandenen Kosten oder eine wissenschaftliche Bewertung des Nutzens der Projekte liegt bis heute nicht vor.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts:
»Die Corona-Modellprojekte stehen exemplarisch für eine Politik, die mit großem bürokratischem Aufwand Freiheitseinschränkungen verwaltet, statt deren Sinnhaftigkeit zu überprüfen. Den Bürgern wurden sie als Einstieg in Lockerungen verkauft, obwohl weder eine wissenschaftliche Begleitung noch eine ernsthafte Erfolgskontrolle vorgesehen war. Bis heute bleibt offen, welchen Nutzen diese Projekte überhaupt hatten – das ist bezeichnend für die gesamte Corona-Maßnahmenpolitik der damaligen Landesregierung.«
Anlagen: Kleine Anfrage zu Modellprojekten innerhalb der Corona-Maßnahmenpolitik (Teil 1 und 2)
20260515 Fragen zu lokalen Modellprojekten im Rahmen der Thüringer Coronamaßnahmen-Politik – Teil I
20260515 Fragen zu lokalen Modellprojekten im Rahmen der Thüringer Coronamaßnahmen-Politik – Teil II