34 europäische Anhänger-Hersteller fordern Änderungen an der EU-VECTO-Regulierung. Die EU-Kommission bestätigt inzwischen Gespräche über Anpassungen der Berechnungsmethodik. In Thüringen geht es insbesondere um rund 200 Arbeitsplätze.
Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt:
»Wir haben die Landesregierung bereits im zweiten Quartal mit den Folgen der VECTO-Regulierung konfrontiert. Damals hieß es: Man sei im Gespräch und kümmere sich.
Jetzt schlagen 34 europäische Hersteller Alarm. Deshalb frage ich Wirtschaftsministerin Boos-John: Was haben Ihre Gespräche konkret gebracht? Bei der Firma Fliegl geht es um rund 200 Thüringer Industriearbeitsplätze. Eine Regulierung, die rechnerisch CO₂ reduziert, möglicherweise aber Nutzlast verringert und zusätzliche Transporte verursacht, muss auf den Prüfstand.
CDU Land, CDU Bund und CDU EU spielen sich die Unschuld zu und Thüringen verliert. Das ist ein Skandal. Wirtschaftspolitik bemisst sich nicht an der Zahl geführter Gespräche, sondern an ihren Ergebnissen. Thüringen muss jetzt in Berlin und Brüssel Druck machen – bevor Arbeitsplätze verloren gehen.«