Kniese: Keine Ungleichbehandlung der Unternehmer!
Ab 1. März 2021 sollen die Friseurbetriebe auch in Thüringen wieder ihre Arbeit aufnehmen dürfen. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt. Allen anderen Branchen fehlt weiterhin eine verbindliche Perspektive. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Passender Warnhinweis für Elektromobile: „Fahrzeug im Winter nur eingeschränkt nutzbar“
Angesichts der winterlichen Temperaturen kristallisieren sich bei Elektroautos verstärkt gravierende Nutzungsmängel heraus, die sich vor allem in den Vereinigten Staaten bereits in der Vergangenheit offenbart hatten. Vor allem die drastisch verringerte Reichweite der Fahrzeuge bei Temperaturen unter Null, die teilweise > mehr...
Jankowski: Keine Zeit verlieren – Schulen und Kindergärten öffnen!
Am Mittwoch haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass es im Ermessen der Bundesländer liegt, wann Schulen und Kindergärten wieder öffnen dürfen. Somit hat die Landesregierung nun freie Hand, sowohl den Präsenzunterricht an den Schulen als auch den Regelbetrieb > mehr...
Höcke: Wer am Föderalismus rüttelt, rüttelt am Grundgesetz
Am 7. September 1949 begann die nunmehr über 70jährige Geschichte des Bundesrates. Heute kommt das Verfassungsorgan zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion bekennt sich uneingeschränkt zum Föderalismus. Bedauerlicherweise leiden > mehr...
Höcke: Backpfeife für Ramelow – Stufenplan kläglich gescheitert
Die Bilanz der gestrigen Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mehr als ernüchternd. Einzige Erkenntnis der mehrstündigen Beratung: Bildung ist Ländersache und Frisöre dürfen im März vielleicht wieder öffnen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte bereits an, dass Thüringen von > mehr...
Cotta: Hasse vs. Holter – Wenn einem die eigene Politik auf die Füße fällt
Der offene Dissens zwischen Bildungsminister Helmut Holter (Linke) und dem Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, wegen möglicher Datenschutzverstöße bei einer Veranstaltung mit dem Minister auf der Onlineplattform Instagram spitzt sich weiter zu. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Landesregierung muss mit aller Kraft gegen den Trassenverlauf des Suedlinks vorgehen
Die Planung für die umstrittene Gleichstrom-Trasse Sueddlink durch Thüringen geht in die nächste Phase. Wie die Bundesnetzagentur in Bonn mitteilte, wurde das Planfeststellungsverfahren für den Streckenabschnitt von der hessisch-thüringischen Landesgrenze nach Bayern eröffnet. Die AfD-Fraktion spricht sich seit Langem gegen > mehr...
Höcke: Keine erneute Verlängerung des Lockdowns!
Bund und Länder beraten heute darüber, wie es nach dem 14. Februar auch in Thüringen weitergehen wird. Wie aus der Beschlussvorlage für die heutige Sitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hervorgeht, soll der laufende Lockdown in der Coronakrise generell bis > mehr...
Aust: Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Psychoterror beenden!
Medienberichten zufolge ging die Zahl der geringfügig Beschäftigten in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 Prozent zurück. Innerhalb eines Jahres fielen mehr als 9.000 Minijobs weg. René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Schon vor > mehr...
Höcke: Setzen Sie den Willkürmaßnahmen ein Ende, Herr Ramelow!
Bund und Länder werden morgen über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Mehrere Bundesländer, darunter auch Thüringen, haben bereits Vorschläge für einen stufenweisen Ausstieg aus dem Lockdown vorgelegt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich zuletzt gegen vorschnelle Lockerungen ausgesprochen > mehr...