Jörg Prophet – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Prophet: AfD bringt Bürokratieentlastungspaket in den Landtag ein – »Mittelstandsturbo umsetzen statt nur drüber reden!«

Mit fünf konkreten Gesetzesinitiativen bringt die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ein umfassendes Bürokratieentlastungspaket auf den Weg. Ziel ist es, überflüssige Landesvorschriften zu streichen, planungshemmende Hürden abzubauen und mittelständische Betriebe von ideologischen Auflagen zu befreien. Damit soll auf Landesebene ein Beitrag geleistet werden, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen – ohne Kosten, sofort wirksam. Dazu > mehr...

Mirjam Lübke2025-07-31T14:07:18+02:0031. Juli 2025|

Prophet: Zoll-Deal mit USA ist Unterwerfung – CDU opfert deutsche Industrie

Die größten Verlierer der Zolleinigung zwischen EU und USA sind Deutschlands Industrie und ihre Arbeitnehmer. Die neue Vereinbarung erlaubt den zollfreien Import amerikanischer Autos, während deutsche Exporte weiter mit hohen Abgaben belastet werden. Zusätzlich verpflichtet uns Brüssel zu milliardenschweren Käufen von US-Energie- und -Rüstungsgütern. Auch Thüringen wird die Auswirkungen zu spüren bekommen. Es drohen Standortverlagerungen > mehr...

Mirjam Lübke2025-07-29T11:19:23+02:0029. Juli 2025|

Prophet: Die Uhr tickt gegen die Beschäftigten – Brombeere verschleppt Aufarbeitung der Automobilkrise

Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde über das weitere Verfahren zum Alternativantrag von CDU, SPD und BSW zur Situation der Automobil- und Zulieferindustrie beraten. Obwohl der Ausschuss grundsätzlich eine Anhörung beschließen wollte, verweigerten die Regierungsfraktionen einen zügigen Fahrplan: Die entscheidenden Listen der Anzuhörenden sowie der konkreten Fragestellungen sollen erst nach der Sommerpause – also voraussichtlich am > mehr...

Mirjam Lübke2025-06-13T13:42:46+02:0013. Juni 2025|

Prophet: AfD-Fraktion fordert politischen Kurswechsel zur Rettung der Automobilindustrie in Thüringen – Alternativantrag der Brombeere ist ein Offenbarungseid

Die AfD-Fraktion hat einen umfassenden Antrag zur Rettung der Automobil- und Zulieferindustrie und zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Thüringen eingebracht. Der Antrag benennt die politisch gewollt herbeigeführten Ursachen des industriellen Niedergangs. Zu diesen gehören insbesondere das EU-Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 und die einseitige Förderung der Elektromobilität. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher > mehr...

Mirjam Lübke2025-05-19T03:49:24+02:0016. Mai 2025|

Prophet: Außenhandel an nationalen Interessen ausrichten – TTIP ablehnen, Russland einbeziehen

Die AfD-Fraktion hat heute einen Entschließungsantrag zur aktuellen Debatte um Außenhandelsstrategien eingebracht. Ziel ist es, wichtige Anliegen wie die Diversifikation von Handelspartnern, die Unterstützung exportorientierter Thüringer Unternehmen und die Fortführung des transatlantischen Dialogs durch eine konsequente Ausrichtung am nationalen Interesse zu ergänzen. Im Rahmen der veränderten geopolitischen Gegebenheiten fordert die AfD-Fraktion eine patriotische Industriepolitik > mehr...

Mirjam Lübke2025-05-15T18:01:42+02:0015. Mai 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchung – Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem „Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-03-24T11:20:30+01:006. Februar 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-02-05T11:08:37+01:0022. Januar 2025|

Aufgabenträgerschaft des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Nordhausen

Die Stadt Nordhausen betreibt unseren Kenntnissen zufolge derzeit als einzige kreisangehörige Kommune in Thüringen eine freiwillige Trägerschaft des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere der städtischen Straßenbahn. Aufgrund finanzieller Engpässe der Stadt Nordhausen bestehen Ideen hinsichtlich der Rückübertragung der Trägerschaft an den Landkreis Nordhausen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Ist die Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft für den > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:39:48+01:0020. Januar 2025|

AfD-Fraktion fordert Abschaffung der CO2-Steuer

Auf Initiative der AfD-Fraktion befasst sich der Thüringer Landtag heute mit einem Antrag, der die Landesregierung dazu auffordert, sich im Bundesrat für die Aussetzung der geplanten CO2-Steuererhöhung ab 1. Januar 2025 einzusetzen und perspektivisch die Abschaffung der CO2-Steuer zu fordern [1]. Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, merkt an: „In einer veritablen Wirtschaftskrise, in die > mehr...

Linda Winzer2024-12-13T16:51:39+01:0013. Dezember 2024|

Prophet: Nun fallen die Masken der unheiligen Koalition

Die Ernennung von Tilo Kummer zum Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten kommentiert der Sprecher für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Jörg Prophet, wie folgt: „Voigts Gier nach Macht ist offenbar so groß, dass er nicht einmal davor zurückschreckt, Ex-Stasi-Mitarbeiter zum Minister zu ernennen. Mit diesem deutschlandweit einmaligen Vorgang schafft Herr Voigt einen gefährlichen Präzedenzfall, > mehr...

Linda Winzer2024-12-13T09:53:07+01:0013. Dezember 2024|

Prophet: Insolvenzwelle im Freistaat durchbrechen

Nach Angaben des Statistischen Landesamts in Erfurt stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 7,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Insgesamt meldeten 201 Unternehmen aufgrund von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung im Freistaat Insolvenz an. Von den Firmenpleiten waren 1.579 Arbeitnehmer betroffen. Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sagt: „Die > mehr...

Linda Winzer2024-12-03T14:30:35+01:003. Dezember 2024|

Sanierungsstand an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Nordhausen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:08:50+01:0027. November 2024|

Stundenausfall an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Nordhausen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:48:33+01:0027. November 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Jahren, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Nordhausen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:45:58+01:0027. November 2024|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Nordhausen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:43:25+01:0027. November 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Nordhausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:39:40+01:0027. November 2024|

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion zur Rettung der Thüringer Wirtschaft

Der Deutsche Sonderweg in Sachen ideologisch getriebener, wirtschaftlicher Transformation führt aktuell auch im Freistaat zu massiven Verwerfungen in Handel, Handwerk, Dienstleitung und der Industrie. Der Mittelstand steht im Spannungsfeld zwischen steigenden Kosten, Nachfrageeinbruch und extremer Planungsunsicherheit. Im Verbund mit der für eine exportorientierte Wirtschaft viel zu hohen Steuern und Abgaben sowohl für Arbeitnehmer als auch > mehr...

Linda Winzer2024-11-07T13:04:48+01:007. November 2024|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch dieses verursachten Erkrankung COVID-19

Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische Maßnahmen ergriffen, mit denen über viele Monate hinweg zahlreiche Grundrechte weitgehend eingeschränkt, das öffentliche und private Leben der Menschen beschnitten und die Wirtschaft ausgebremst wurden. > mehr...

Diana Zorr2024-12-19T11:04:45+01:0018. Oktober 2024|