Militante „Antifa“ in Thüringen auflösen – linksideologischer Gewalt unverzüglich einen Riegel vorschieben
Der Rechtsstaat hat sich gegen jede Form politischer Gewalt zu verteidigen; dies gilt auch für solche Gruppierungen, die Gewalt, Einschüchterung und Angriffe als Mittel der politischen Auseinandersetzung wählen > mehr...
Rechtsstaat verteidigen, Linksextremismus in Thüringen entschieden bekämpfen, Linksterrorismus verhindern
Ein ideologisch übersteigerter angeblicher „Antifaschismus“ bildet die zentrale Legitimationsbasis linksextremer Gewalt. Aus diesem Milieu heraus entwickelten sich Tätergruppen mit paramilitärischen Strukturen, systematischen Trainings und internationaler Vernetzung. Die sogenannte > mehr...
Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung – Praxen entlasten und Patientenversorgung verbessern
Der zahnmedizinische Versorgungsrückgang in Thüringen ist alarmierend: Aktuell schließen jährlich bis zu 70 Zahnarztpraxen ohne Nachfolge. Auf jede unbesetzte Praxisstelle kommen durchschnittlich rund 1.680 suchende Patienten (vergleiche einen > mehr...
Elektronische Patientenakte (ePA) – Datensicherheit, Datenschutz und Patientenrechte stärken, Intransparenz beseitigen
Begründung: Mit der ePA soll das deutsche Gesundheitswesen einen „Digitalisierungsschub“ erhalten. Die erheblichen rechtlichen, technischen und datenschutzrechtlichen Mängel der aktuellen Umsetzung werden jedoch in der politischen Debatte bislang > mehr...
Maßnahmenkatalog für den inneren Schulfrieden – Lehrern den Rücken stärken, Tätern die Bühne nehmen, Schulen zu Schutzorten machen
Mobbing und Gewalt bilden ein signifikantes und wachsendes Problemfeld an unseren Schulen. Die betroffenen Schüler leiden oft an schwerwiegenden körperlichen und seelischen Folgen, die ihr Leben über die > mehr...
Simson-Kleinkrafträder als technikgeschichtliches Kulturgut anerkennen und bewahren
Die Marke „Simson“ ist ein Stück Thüringer Identität. Tausende Menschen sind mit diesen Fahrzeugen aufgewachsen, haben sie selbst gefahren oder verbinden mit ihnen Kindheitserinnerungen, handwerkliche Erlebnisse und Freiheitsgefühle. > mehr...