Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen – Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen
In jüngerer Zeit hat namentlich das verschwenderische Gebaren der Intendantin einer der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die zugleich ARD-Vorsitzende war, eine neuerliche Debatte um das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in Deutschland nach > mehr...
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch dieses verursachten Erkrankung COVID-19
Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische > mehr...
„Thüringen: Herzstück Deutschlands“ – Für eine Neuausrichtung des Thüringen-Tourismus
Die im Jahr 2017 erstellte "Tourismusstrategie 2025" der Landesregierung ist bis zum Jahr 2025 ausgelegt. Seit der Erstellung der Strategie haben sich die Bedingungen für den Tourismus in > mehr...
Förderung des Thüringer Kleingartenwesen stärken und dessen Beitrag für die Bevölkerung sowie für den Umwelt- und Naturschutz anerkennen
Kleingärten erbringen für alle Nutzer eine Erhöhung der Lebensqualität. Sie führen Menschen an die Natur und fördern den Erhalt der Natur durch das Verständnis für deren Abläufe. Sie > mehr...
Wiedereinstieg in die Kernenergie und in die Kernkraftforschung
Deutschland verfügte bis vor wenigen Jahren über eine leistungsfähige Energiewirtschaft, die auf der Grundlage eines ausgewogenen Energiemixes aus Kohle-, Gas- und Kernkraftgewinnung sowie regenerativen Energiequellen zuverlässig, kostengünstig und > mehr...
Sieben Prozent müssen dauerhaft bleiben – Keine Mehrwertsteuererhöhung auf Gas und Fernwärme, Energiepreise nicht weiter in die Höhe treiben
Als Reaktion auf den starken Anstieg der Energiepreise hat der Bund mit dem Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz die Mehrwertsteuer auf Gas > mehr...