Breitensport in Thüringen besser fördern, Integration durch Sport anregen
Zu 1. Die Erhöhung dieses Titels um 5 Mio. Euro in der Beschlussvorlage ist auf Grund des erheblichen Sanierungsstaus bei kommunalen Sportanlagen zu begrüßen, sie geht allerdings nicht > mehr...
Fehlanreize in der Migrationspolitik abbauen und Ausreisepflicht durchsetzen
Zu 1 bis 3 Zu 4. Die in der Titelgruppe 84 abgebildete „Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund" muss kein spezifisches Schulprojekt sein. Es gibt bereits diverse dem Zweck > mehr...
Eine Zukunftsperspektive für Thüringen: Familien- und Bildungsoffensive 2023
Zu 1. Im UT 400 sind u.a. die nicht erforderliche Erneuerung der Wandverkleidung des Plenarsaals im Landtag sowie die Erneuerung der Licht- und Jalousiesteuerung im Hochhaus des Landtags > mehr...
Personal- und Erfüllungsaufwand der Verwaltung müssen in angemessenem Verhältnis zum angestrebten Zweck stehen
Zu 1. Mit dem HH 2022 wurde erstmals ein Förderprogramm in der Titelgruppe 74 bis 4. ausgebracht. Es wurde geschaffen, um Maßnahmen zu fördern, die die anderen lnklusionsförderungen > mehr...
Rot-Rot-Grüne Projekte gegen Andersdenkende und gegen politischen Pluralismus stoppen
Zu 1. Unter dem vorgeblichen Zweck der ,,Antidiskriminierung" und „Vielfaltsgestaltung" sowie zur Förderung der Akzeptanz von LSBTIQ* (u.a. LSBTIQ*- Koordinierungsstelle, Queeres Zentrum) werden hier „zivilgesellschaftliche" Vereine/Verbände (sogenannte NGOs) > mehr...
Katastrophenschutz
Zu 1. Die Löschwasserversorgung durch das öffentliche Netz bleibt oft hinter den Anforderungen zurück, wie das letzte Großbrandereignis in Botenheiligen im Unstrut-Hainich-Kreis gezeigt hat. Derzeit bestehen nur Zuwendungsmöglichkeiten > mehr...