Blackout verhindern, Strompreis nicht weiter künstlich in die Höhe treiben – Marktwirtschaftlicher Wettbewerb statt planwirtschaftlicher Subvention der Elektromobilitä
Der künstlich durch die Politik hervorgerufene "Boom" der Elektromobilität hält weiter an. Mehr als 194.000 neue Elektrofahrzeuge und über 200.000 Plug-in-Hybride meldete das Kraftfahrt-Bundesamt für das Jahr 2020. > mehr...
Verordnung von Pubertätsblockern nur nach fachärztlicher Untersuchung – Keine staatlich finanzierte Werbung
Als "geschlechtsdysphorisch" werden Kinder bezeichnet, die sich mit ihrem angeborenen biologischen Geschlecht nicht identifizieren können und unter dieser Geschlechtsinkongruenz leiden. Während entsprechende Diagnosen vor einiger Zeit noch überaus > mehr...
Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen, Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen
Jüngst hat namentlich das verschwenderische Gebaren der Intendantin einer der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die zugleich ARDVorsitzende war, eine neuerliche Debatte um das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in Deutschland nach sich gezogen. > mehr...
Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Jahr 2022 und zur Änderung besoldungsund versorgungsrechtlicher Vorschriften
Mit § 16 regelte das Thüringer Altersgeldgesetz (ThürAltGG) sogenannte "Übergangsfälle" für Thüringer Lebenszeitbeamte, die zwischen dem 13. Juli 2016 und dem 31. Oktober 2021 auf eigenen Antrag aus > mehr...
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Die Gesetzänderung erhöht die Flexibilität der Betriebe, weicht aber auf der anderen Seite den Arbeitnehmerschutz auf. Es ist daher mit wissenschaftlichen Methoden zu ermitteln, welche positiven wie negativen > mehr...
Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR: Für ein würdiges öffentliches Gedenken zum 70. Jahrestag
Eine Reihe von Maßnahmen der SED und der DDR-Regierung hatte seit 1952 zum Anwachsen einer breiten Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt, die im Juni 1953 schließlich zu Protesten, > mehr...