Besetzung von Abteilungsleiterstellen in Thüringer Ministerien – nachgefragt Teil IV
Die Antwort der Landesregierung vom 18. Januar 2024 in Drucksache 7/9495 auf die Kleine Anfrage vom 7. Dezember 2023 in Drucksache 7/5458 gibt zur Besetzung der Stelle der > mehr...
Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg
Am Ende des vergangenen Jahres hatte sich angesichts des ungebremsten Zustroms von Asylbewerbern die Situation in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen zugespitzt. Aus diesem Grund waren in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg > mehr...
Prüfungshandlungen Thüringer Finanzämter in Dauerschätzfällen bei Gewinneinkünften
Die Ermittlung zutreffender Besteuerungsgrundlagen ist ein wichtiges Instrument der Finanzverwaltung zur Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung. In Nichtabgabefällen werden die Besteuerungsgrundlagen nach § 162 der Abgabenordnung durch die > mehr...
Kadaversuchhunde für den Einsatz gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Thüringen – nachgefragt
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3510 in der Drucksache 7/6144 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kosten sind dem zuständigen Ministerium jeweils abschließend für Kauf > mehr...
Fragen zu einem Fischsterben in der Talsperre Wechmar
Wie verschiedene Medien melden, sind im Landkreis Gotha in einer Talsperre Tausende Fische verstorben. Zum Vorfall ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann hat die > mehr...
Kritische Prüfung der Rundfunkbeitragserhebung in Thüringen: Transparenz, Effizienz und Vollstreckungspraxis
In Anbetracht der anhaltenden Kontroversen um den Rundfunkbeitrag und der kritischen Haltung eines Teils der Bevölkerung Thüringens gegenüber der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems stellt sich die Frage nach > mehr...