Die Energiekrise überwinden – Energiepolitische Positionen der AfD-Fraktion Thüringen

Deutschland erlebt seit einigen Monaten die schwerste Energieversorgungs- und Energiepreiskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Preise für Strom, Gas und Kraftstoffe sind innerhalb kürzester Zeit in schwindelerregender Weise angestiegen. Zahllose Bürger und Unternehmen können die damit verbundenen hohen Kosten nicht mehr bewältigen. So bedeuten die Energiepreissteigerungen ein Armutsrisiko für breite Bevölkerungsschichten. Auch die mittelständisch geprägte Thüringer Wirtschaft steht angesichts der aktuellen Energiepreise vor dem Abgrund. Betroffen sind nicht nur besonders energieintensive Unternehmen, sondern alle Branchen sowohl im produzierenden Gewerbe als auch im Dienstleistungsbereich oder in der Landwirtschaft. Eine ganze Reihe von Betrieben musste bereits aufgeben und Insolvenz anmelden – was nicht zuletzt einen Anstieg der Arbeitslosigkeit nach sich zieht.

Diese Krise hat zwei Ursachen: die »Energiewende« und die Sanktionspolitik der EU und Deutschlands gegenüber Russland.

Die »Energiewende« treibt seit langem die Preise für Energie in die Höhe: Zusätzlich zur Mehrwertsteuer erhobene Öko-Abgaben sind politisch gewollte Teuerungsfaktoren. Dazu gehören etwa die seit 2021 zu zahlende CO₂ -Steuer oder mit angeblichem »Klimaschutz« begründete Preisaufschläge in Form der Energiesteuern. Politisch verursachte Preistreiber bei Strom sind namentlich die Stromsteuer und die Netzentgelte. Die im Jahr 2000 zur Subventionierung »erneuerbarer Energiequellen« eingeführte »EEG-Umlage« wurde zwar zum 1. Juli 2022 auf null abgesenkt (und wird nun vom Steuerzahler getragen), auf die aktuelle Strompreisentwicklung hat dies aber allenfalls unwesentliche Auswirkungen: Die Preise steigen weiter.

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Dr. Jens Dietrich

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