Das Sozial- und Gesundheitssystem in Thüringen steht vor großen Herausforderungen und befindet sich schon jetzt inmitten von Verwerfungen, die durch jahrzehntelange Versäumnisse und Fehlsteuerungen der Altparteien verursacht worden sind. Zu den Problemen gehören: ausufernde Bürokratie, Verwendung der Beitragsgelder für Nichtzahler in einem unverantwortlichen Ausmaß, Arbeitsverdichtung sowie Fehlversorgung. Ziel muss es sein, das Gesundheitssystem wieder gerecht und transparent zu gestalten sowie die Qualität flächendeckender Angebote zu erhalten bzw. zu erhöhen. Hier kann die Einführung einer intelligenten Patientensteuerung Ressourcen zielgenauer bereitstellen. Die Überbürokratisierung des Gesundheitssystems muss zurückgefahren werden. Das schließt die Eigenverantwortlichkeit von Patienten sowie von Leistungserbringern und Kassen mit ein.

Unser Gesundheitssystem ist nach wie vor ein Reparatur- und Wiederherstellungsbetrieb. Prävention vermeidet jedoch Krankheiten und eine effizient organisierte Gesundheitsvorsorge legt die Grundlage für ein langes Leben in Gesundheit und Wohlergehen. Die AfD-Fraktion setzt sich daher nachhaltig dafür ein, der Prävention einen wesentlich höheren Stellenwert im Gesundheitssystem als bisher einzuräumen. Konkrete Maßnahmen zur Realisierung dieser Zielsetzung sind in einer Landespräventionsstrategie, die insbesondere Angebote der betrieblichen Gesundheitsförderung berücksichtigt, verbindlich festzuschreiben.

Die steigende Lebenserwartung führt zu einem erhöhten Bedarf an medizinischer Versorgung. Diese kann nicht in erster Linie durch die Kliniken geleistet werden. Ein solides System aus Hausärzten und grundversorgenden Fachärzten, auch im ländlichen Raum, ist als Basis unerlässlich. Um eine gute medizinische Versorgung zu sichern, müssen Arztpraxen im ländlichen Raum deutlich stärker unterstützt werden.

Die zunehmende Ökonomisierung der stationären Medizin mit dem DRG-System (Fallpauschalen) und dem Ausverkauf kommunaler Krankenhäuser an gewinnorientierte private Klinikketten hat sich als ein Irrweg herausgestellt. Die AfD Thüringen setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass vor allem Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung in ländlichen Gebieten Thüringens in kommunaler Hand verbleiben und erhalten werden. Der Freistaat muss hier in verstärktem Maße seinen gesetzlich vorgegebenen Finanzierungs- und Investitionsverpflichtungen nachkommen.

Vor allem die Abwanderung von an deutschen Universitäten ausgebildeten Medizinern führte zu Lücken im Gesundheitssystem, die durch ausländische Ärzte gefüllt werden sollen. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass gerade im Rahmen der Zuwanderungswelle die Nachweisprüfung der fachlichen Qualifikationen oft nicht sichergestellt ist. Jeder im Gesundheitssystem Arbeitende muss sich problemlos mit Patienten und Kollegen in deutscher Sprache verständigen können. Am hohen Qualifikationsniveau der im Gesundheitswesen tätigen medizinischen Fachkräfte – gleich welcher Herkunft und Spezialisierung – darf es keine Abstriche geben.

Pflege in Deutschland findet hauptsächlich in der Familie statt. Die Hauptlast der Pflegearbeit tragen dabei die pflegenden Frauen. Pflegende Angehörige werden oft mit organisatorischen und finanziellen Problemen alleingelassen. Die AfD möchte die Fürsorge für pflegebedürftige Familienangehörige, die in einer vertrauten familiären Umgebung leben wollen, stärken und die Rahmenbedingungen derart gestalten, dass sich erwachsene Kinder bewusst für die Pflege ihrer Eltern entscheiden können. Wir fordern die Pflegesätze bei häuslicher Pflege durch Angehörige an die Leistungen für Pflegedienstleister anzugleichen. Die individuelle häusliche Pflege muss zu einem Hauptbestandteil der sozialen Sicherungssysteme werden. Sorgearbeit und familiennahe Hilfen müssen endlich eine angemessene rentenrechtliche Berücksichtigung erfahren.

Fachsprecher

Dr. med. Wolfgang Lauerwald

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