Alljährlich wenden sich im Rahmen ihres verbrieften Petitionsrechts zahlreiche Bürger mit ihren Anliegen, Beschwerden oder Vorschlägen an den Landtag. Dort werden die Einzel- oder Sammelpetitionen im Petitionsausschuss sorgfältig behandelt, der den betreffenden Bürgern immer wieder auch weiterzuhelfen vermag. Der Thüringer AfD-Fraktion liegt die gründliche Prüfung der eingereichten Anliegen besonders am Herzen, weil in den Petitionen oft berechtigte Sorgen oder Ärgernisse, aber auch sinnvolle Anregungen zum Ausdruck kommen, die einen politischen Handlungsbedarf anzeigen. Die AfD-Mitglieder des Petitionsausschusses setzen sich auch mit Petenten in Verbindung, um sich vor Ort ein Bild zu machen und Bürger wo immer möglich zu unterstützen. Das ist für uns selbstverständlicher Bestandteil einer bürgernahen Politik.

In der Strafvollzugskommission, die einen Unterausschuss des Petitionsausschusses bildet, hören die Mitglieder der AfD-Fraktion bei den regelmäßigen Besuchen von Justizvollzugsanstalten den Inhaftierten mit ihren Anliegen und Bitten aufmerksam zu. Im Zuge dieser Gespräche kommt es immer wieder dazu, dass Möglichkeiten der Verbesserung unmittelbar vor Ort erwirkt werden können. In Fällen, in denen das nicht geht, werden die Anliegen an den Petitionsausschuss weitergeleitet und dort wie alle Petitionen geprüft und beschieden.

Die Mitglieder der Fraktion, die dem Petitionsausschuss angehören, diskutieren Hinweise und Anregungen von Bürgern und identifizieren dabei Problemfelder der Thüringer Landespolitik. So entstehen auf der Grundlage von Bürgeranliegen auch Vorschläge für parlamentarische Initiativen der Fraktion.

Fachsprecher

Torsten Czuppon

Sprecher für Feuerwehren, Brand-und Katastrophenschutz
Obmann für die Strafvollzugskommission
Mitglied UA7/3 Politisch motivierte Gewaltkriminalität

Kontakt

Christian Braun

Tel. 0361 37 724 61
christian.braun@afd-thl.de