Höcke: Der Gaspreisdeckel von Bundeskanzler Scholz steht Spitz auf Knopf
Selbst in den Reihen der Ampelkoalition bestehen Zweifel an der Umsetzbarkeit des von Kanzler Scholz heute vorgestellten Gaspreisdeckels: „Dieser Gaspreisdeckel steht Spitz auf Knopf,“ resümiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Thüringen. „Ein Gaspreisdeckel klingt vordergründig vielversprechend und lässt Verbraucher aufatmen, > mehr...
Hoffmann: Der Weiterbetrieb von Kernkraftwerken ist unerlässlich
In Anbetracht der heutigen Vorstellung der Umfrageergebnisse der IHK Erfurt, stellt das Thema Energie für Thüringer Unternehmen mit Abstand (91 %) die größte Herausforderung dar. Demnach können drei Viertel der Unternehmen eine Reduzierung von Produktion oder Geschäftstätigkeit nicht mehr ausschließen. Auch > mehr...
Landesregierung enthält Kommunen 12,4 Millionen Euro für die Schaffung und Herrichtung von Wohnraum für ukrainische Flüchtlinge
Am 23.09.2022 wurde seitens des Landtages mit Zustimmung aller Fraktionen und Gruppen, außer der sich enthaltenden AfD, das „Thüringer Gesetz zur Entlastung der Kommunen hinsichtlich der Mehraufwendungen aus Anlass des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine geflüchteten Menschen“ beschlossen. Minister Adams > mehr...
Hoffmann: Rot-Rot-Grün hält weiter an verfehlter Energiepolitik fest
Zur heutigen Energie-Debatte im Thüringer Landtag gibt es für die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann nur ein Fazit: „Die heutige Debatte hat gezeigt, dass insbesondere die grüne Energieministerin Anja Siegesmund den Ernst der Lage offenbar völlig verkennt. Nach > mehr...
Aust: Wir bleiben dabei – die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist abzuschaffen!
In der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zur Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hob René Aust, der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, nochmals deutlich hervor, dass es nach allen Erkenntnissen und Erfahrungen vieler Nationen weltweit, nur die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht > mehr...
Die AfD-Fraktion Thüringen steht an der Seite der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer!
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, warnt der Verband der Thüringer Wirtschaft vor „Insolvenzen und sogar Deindustrialisierung“, wenn staatlicherseits keine Maßnahmen ergriffen werden, die die Unternehmen vor allem von den exorbitant gestiegenen Preisen für Gas und Strom entlasten. Dazu sagt der > mehr...
23 Kandidaten, 67 Wahlgänge: Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission im Thüringer Landtag endgültig gescheitert
Am heutigen Nachmittag fand im Thüringer Landtag ein weiterer Wahlgang zur Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission statt. Die von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Kandidatin, Nadine Hoffmann, erhielt nicht die notwendige Mehrheit und ist damit – ebenso wie alle weiteren von der AfD-Fraktion > mehr...
Neuer ‚Arschloch‘-Skandal im Thüringer Landtag
Zum neuerlichen cholerischen Aussetzer von Bodo Ramelow, im Rahmen der Beratung des Berichts der parlamentarischen Kontrollkommission, äußert sich Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen, wie folgt: „In der parlamentarischen Debatte führte der Abgeordnete Möller gut belegt aus, wie der sogenannte > mehr...