Jan Abicht – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Abicht: Grundsteuer-Chaos gestoppt – Sieg der Vernunft

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages hat gestern mit den Stimmen der AfD-Fraktion sowohl den Änderungsantrag der LINKEN als auch den Gesetzentwurf der sogenannten Brombeer-Koalition (BSW, SPD, CDU) zur Grundsteuerreform abgelehnt. Damit wurden ideologisch überladene und bürokratische Steuerexperimente verhindert. AfD-Abgeordneter Jan Abicht erklärt: »Die vorgelegten Reformvorschläge hätten das Chaos nur vergrößert. Wir haben > mehr...

Mirjam Lübke2025-10-24T09:43:38+02:0024. Oktober 2025|

Abicht: AfD-Antrag setzt klare Impulse für Thüringens Tourismus – Regierungskoalition bleibt beim »Weiter-so«

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit ihrem Antrag zur „Tourismusstrategie 2035“ (Drs. 8/1275) konkrete Maßnahmen vorgelegt, um Thüringens Tourismusbranche aus der Stagnation zu holen. Der AfD-Antrag fordert u. a. eine landesweite Gästekarte, eine deutliche Entlastung der Gastronomie durch Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke auf sieben Prozent, den Abbau bürokratischer Hürden (bspw. Brandschutz > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-12T15:57:08+02:0012. September 2025|

Abicht: Die Wahlversprechen der Brombeere zur Grundsteuer sind heute in Schall und Rauch aufgegangen

Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und der Beratung der nimmt Jan Abicht, Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses, wie folgt Stellung: »Wie von uns bereits in der ersten Debatte im Plenum prognostiziert, hat die heutige Anhörung des Gemeinde- und Städtebunds im Haushalts- und Finanzausschuss ergeben, dass die „Reparatur der Grundsteuer-Reform“ im Teil der „differenzierten > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-04T16:45:38+02:004. September 2025|

Abicht: Thüringer Wald braucht endlich mehr als warme Worte

Die aktuellen Gästebewertungen für das Tourismusjahr 2024, erhoben durch die Bewertungsplattform »TrustYou«, zeichnen ein deutliches Bild: Der Thüringer Wald überzeugt bei Lage und Gastfreundschaft – doch in den Kategorien Zimmerqualität, Internetversorgung und Preis-Leistungs-Verhältnis liegt die Region teils weit unter dem Bundesdurchschnitt. Besonders kritisch beurteilt wurden der bauliche Zustand vieler Hotels und die digitale Infrastruktur. > mehr...

Mirjam Lübke2025-07-18T17:28:03+02:0018. Juli 2025|

Abicht: Schluss mit der Belastungssteuer – Grundsteuer abschaffen!

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen klaren Antrag eingebracht: Die Grundsteuer muss weg! Statt Bürger mit einer realitätsfremden Steuerbürokratie zu drangsalieren, braucht es Entlastung, Gerechtigkeit und einen Schlussstrich unter jahrelangen Murks. »Was als gerechte Neuordnung verkauft wurde, ist in Wahrheit ein Bürokratiemonster auf dem Rücken der Bürger – und ein Fass ohne Boden für > mehr...

Mirjam Lübke2025-06-20T10:10:04+02:0020. Juni 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchung – Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem „Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-03-24T11:20:30+01:006. Februar 2025|

Personalsituation an den Schulen im Wartburgkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Wartburgkreis (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Wartburgkreis ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination aufschlüsseln)? 3. > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:40:27+01:0029. Januar 2025|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Wartburgkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Wartburgkreis (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Wartburgkreis wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis ausgesprochen (bitte > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:36:42+01:0029. Januar 2025|

Sanierungsstand und Speisenversorgung an den Schulen im Wartburgkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Wartburgkreis (bitte nach dem Namen der Schule und den nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Wartburgkreis wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung mit > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:33:57+01:0029. Januar 2025|

Schülerzahlen an den Schulen im Wartburgkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Wartburgkreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Wartburgkreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an den Schulen > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:31:07+01:0029. Januar 2025|

Stundenausfall an den Schulen im Wartburgkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Wartburgkreis ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Wartburgkreis (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 3. Wie > mehr...

Diana Zorr2025-03-10T10:24:48+01:0029. Januar 2025|

Staatliche Förderung von sogenannten Demokratievereinen und -institutionen in der Stadt Weimar und im Landkreis Weimarer Land

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten die Institution Partnerschaft für Demokratie Weimarer Land mit Sitz in der Stadt Apolda im Landkreis Weimarer Land und der Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e. V. mit Sitz in der Stadt Weimar aus Landeshaushaltsplänen jeweils seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel? > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:07:55+01:0028. Januar 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-02-05T11:08:37+01:0022. Januar 2025|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:33:33+01:0016. Januar 2025|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Schulen und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:27:17+01:0016. Januar 2025|

Sanierungsstand und Speisenversorgung an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach dem Namen der Schule und den nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:23:29+01:0016. Januar 2025|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:20:50+01:0016. Januar 2025|

Stundenausfall an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T12:18:19+01:0016. Januar 2025|

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, welches für die Amadeu Antonio Stiftung in Thüringen aktiv ist, aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch die Organisation? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung der Organisation ist > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:43:02+01:009. Januar 2025|

Finanzielle Förderung der Amadeu Antonio Stiftung aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt die Amadeu Antonio Stiftung mit Sitz in Berlin aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch die Stiftung? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung der Stiftung ist bereits beantragt und aktuell in der Bearbeitung? 3. > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:45:32+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung der Thüringer Ortsgruppen des Vereins Rote Hilfe e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten die einzelnen Thüringer Ortsgruppen des Vereins Rote Hilfe e. V. aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein oder einzelne Ortsgruppen? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins oder einzelner Ortsgruppen ist > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:40:42+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung des Vereins Omas gegen Rechts Erfurt e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt der Verein Omas gegen Rechts Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins ist bereits beantragt und aktuell > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:15:20+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung des Vereins MOBIT e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt der Verein MOBIT e. V. mit Sitz in Erfurt aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins ist bereits beantragt und aktuell in der Bearbeitung? > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:47:21+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein EX-IN Landesverband Thüringen e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt, der Verein Auf die Plätze - Bündnis mit Sitz in Erfurt und der Verein Ständige Kulturvertretung Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn Jahren (aufschlüsseln > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:49:02+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Stadtjugendring Erfurt e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt, der Verein Spirit of Football e. V. mit Sitz in Erfurt und der Verein Freies Radio Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn Jahren (aufschlüsseln nach > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:44:52+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Heimatbund Thüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Bad Berka, der Verein Naturfreunde Thüringen e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt und der Verein Arbeit und Leben Thüringen e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:41:04+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil II

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Kindersprachbrücke Jena e. V. mit Sitz in der Stadt Jena, der Verein Landesorganisation der freien Träger in der Erwachsenenbildung Thüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Erfurt und der Verein Thüringer Volkshochschulverband e. V. mit Sitz in der Stadt Jena aus > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:37:48+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil III

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Die Falken e. V. für den Bundesverein Sozialistische Jugend Deutschlands „Die Falken“ mit Sitz in der Bundeshauptstadt Berlin, der Verein Antifaschistische Kultur und Politik in Südthüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Arnstadt und das Aktionsbündnis Zaunrüttlär über die Koordinierungs- und > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:34:28+01:0019. Dezember 2024|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch dieses verursachten Erkrankung COVID-19

Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische Maßnahmen ergriffen, mit denen über viele Monate hinweg zahlreiche Grundrechte weitgehend eingeschränkt, das öffentliche und private Leben der Menschen beschnitten und die Wirtschaft ausgebremst wurden. > mehr...

Diana Zorr2024-12-19T11:04:45+01:0018. Oktober 2024|