Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ergeben, dass der Freistaat über keinerlei belastbare Statistik zu Anzahl, Zustand und Verlust von Denkmälern verfügt. Die Denkmalfach- und Denkmalschutzbehörden würden zwar an Antragsverfahren im Rahmen des Thüringer Denkmalschutzgesetzes beteiligt, doch gäbe es keine statistische Aufarbeitung dieser Daten. Wie viele Denkmäler in den letzten Jahren abgerissen wurden, > mehr...
Heute hat der Thüringer Landtag sich auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Lage der Kriegsgräber sowie der Krieger- und Vertriebenendenkmäler im Freistaat befasst. Denn viele dieser Stätten sind verwittert, überwuchert oder der Vergessenheit zum Opfer gefallen. Die Landesregierung wird deshalb aufgefordert, Grabanlagen und Denkmäler in Thüringen flächendeckend zu erfassen und den Kommunen mehr Mittel > mehr...
An diesem Volkstrauertag gedenkt die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einmal mehr der deutschen Opfer beider Weltkriege, der Einigungs- und Befreiungskriege sowie von Flucht und Vertreibung. Im Geiste dieses Gedenkens hat die Fraktion einen parlamentarischen Antrag eingereicht, der sich der Restaurierung, Sanierung und Sichtbarmachung deutscher Kriegsgräber sowie Krieger- und Vertriebenendenkmäler widmet. Der kulturpolitische Sprecher der > mehr...
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag betrachtet mit Sorge den Verfall der Denkmäler im Freistaat. Von den 30.000 Denkmälern, welche die Thüringer Geschichte uns beschert hat, befinden sich viele in einem desolaten Zustand. In Ohrdruf ist das technische Denkmal Tobiashammer seit 2020 wegen Sanierungsrückständen geschlossen. In Eisenberg wird nach dreißig Jahren Verfall der Abriss des Schlosses > mehr...
Ein Besucher der Gedenkstätte Buchenwald hat der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag über das eklatante Fehlverhalten eines dortigen Mitarbeiters berichtet. Während einer Führung über das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers äußerte dieser sich mehrmals diffamierend über die AfD und warf dieser vor, völkisch und rechtsradikal zu agieren. Die Kritik der AfD an der Massenmigration aus mehrheitlich > mehr...
Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...
Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...
Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische Maßnahmen ergriffen, mit denen über viele Monate hinweg zahlreiche Grundrechte weitgehend eingeschränkt, das öffentliche und private Leben der Menschen beschnitten und die Wirtschaft ausgebremst wurden. > mehr...