Steinbrück: Lebensrettendes Gesetz scheitert erneut am parteipolitischen Starrsinn der Altparteien

Ob in Thüringer Regionalmedien oder in großen Blättern wie DIE ZEIT und der Süddeutschen Zeitung, überall wurde zuletzt die enorme Bedeutung von First Respondern betont: Sie verkürzen die therapiefreie Zeit, retten Leben und sind in Bayern längst erfolgreich etabliert. Genau darauf zielte unser Gesetzesentwurf zur Ergänzung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes ab. Doch auch in > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-12T10:26:30+02:0011. September 2025|

Neugeschaffene Abteilung für Bevölkerungsschutz im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten Zuständigkeiten erhält die neue Abteilung für Bevölkerungsschutz im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung? 2. Handelt es sich dabei ausschließlich um Aufgaben, die zuvor in anderen Abteilungen angesiedelt waren, falls nein, welche neuen Aufgaben werden der Abteilung für Bevölkerungsschutz zusätzlich übertragen? 3. Wann und über welche > mehr...

Diana Zorr2025-03-06T11:03:52+01:0028. Februar 2025|

Problemlagen im Zusammenhang mit Feuerwerkskörpern in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anzeigen aufgrund des Besitzes illegaler Feuerwerkskörper sind zum Jahreswechsel 2024/2025 bei der Thüringer Polizei eingegangen? 2. Wie hat sich die Zahl der Anzeigen bezüglich des Besitzes illegaler Feuerwerkskörper in den letzten fünf Jahren entwickelt? 3. Aus welchen Staaten beziehungsweise Vertriebswegen stammen die sichergestellten illegalen Feuerwerkskörper überwiegend? > mehr...

Diana Zorr2025-03-11T15:21:28+01:003. Februar 2025|

Sireneninfrastruktur in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Sireneninfrastruktur in Thüringen hinsichtlich der Anzahl funktionsfähiger Anlagen und gibt es Regionen, die derzeit unterversorgt sind? 2. Wie viele Sirenen in Thüringen erfüllen derzeit die technischen Anforderungen zur Ansteuerung über das TETRA-BOS-Digitalfunknetz und wie hoch ist der geschätzte Anteil von Sirenen, die > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:16:16+01:0029. Januar 2025|

Einsätze von Feuerwehr- und Rettungskräften in der Silvesternacht 2024/2025

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Informationen zu Einsätzen von Feuerwehr- und Rettungskräften in der Silvesternacht 2024/2025 wurden der Landesregierung im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit bekannt und gab es Berichte kommunaler Aufgabenträger zu besonderen Einsatzlagen in der Silvesternacht 2024/2025? 2. Welche Art von Daten oder Berichten im Zusammenhang mit dem Einsatz von Feuerwehr- und > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:13:33+01:0029. Januar 2025|

Waldbrände sowie deren Vorbeugung und Bekämpfung im Landkreis Hildburghausen

Zur genannten Thematik ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wald- oder Vegetationsbrände wurden in den Jahren seit 2015 im Landkreis Hildburghausen registriert und welche Feuerwehren waren jeweils im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben, Ort, Schadenshöhe und Schadensflächengröße, Ursache und Eigentumsart)? 2. Welche, respektive wie viele, Ermittlungsverfahren wurden aufgrund der > mehr...

Diana Zorr2025-03-06T12:53:21+01:006. Januar 2025|
Nach oben