Corona-Untersuchungsausschuss
Durch die Corona-Politik der Kartellparteien wurden die Thüringer massiv in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt. Kinder durften beispielsweise monatelang nicht zur Schule gehen, obwohl sich ein breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen diese regierungsseitig durchgesetzte Gängelung bildete.
Die Mitglieder der AfD-Fraktion beantragen diesen Untersuchungsausschuss, um Unrecht aufzuklären, die damaligen Entscheidungsträger zur Verantwortung zu ziehen und Kritiker der Corona-Einschränkungspolitik zu rehabilitieren. Letztlich geht es auch darum, einen zukünftigen Machtmissbrauch der Regierung zu verhindern.
Obfrau Wiebke Muhsal
Sprecherin für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts, stellv. Fraktionsvorsitzende
Kontakt:
corona@afd-thl.de
Muhsal: BSW sollte Blockadehaltung aufgeben
AfD-Änderungsantrag zum Untersuchungsausschussantrag des BSW eingereicht Die AfD-Fraktion hat heute einen Änderungsantrag zum Corona-Untersuchungsausschuss-Antrag des BSW eingereicht, um eine > mehr...
AfD stellt sich gegen Ressourcenverschwendung
Muhsal: Zwei Untersuchungsausschüsse zum gleichen Thema absurd In der heutigen Sitzung des Justizausschusses scheiterte die von der AfD angestrebte > mehr...
Muhsal: Konsequente Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen gibt es nur mit der AfD
Der Thüringer Landtag behandelte heute den Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses. Dieser hat zum Ziel, aufzuklären und > mehr...
AfD-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Coronamaßnahmen“
Im Ergebnis ihrer Klausurtagung hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag heute geschlossen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung und > mehr...