Zweiter Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025
Im Zusammenhang mit dem Zweiten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen (LEP) 2025 respektive der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen stellen sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann > mehr...
Besetzung von Stellen in der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund – nachgefragt
In der Antwort der Landesregierung vom 7. Juni 2023 (Drucksache 7/8165) auf die Kleine Anfrage vom 6. April 2023 (Drucksache 7/4727) wird zu Frage 2 unter anderem ausgeführt, > mehr...
Mögliche Verkehrsbehinderung durch einen nicht funktionsfähigen Kreisverkehr
Auf der ausweislich des offiziellen Straßenverzeichnisses des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft ausgewiesenen Landesstraße 1070 (L 1070) "Am Rüdersdorfer Wege" in Kraftsdorf, Landkreis Greiz, Ortsteil Pörsdorf, ist in > mehr...
Besetzung von Abteilungsleiterstellen in Thüringer Ministerien – nachgefragt Teil III
Die Antwort der Landesregierung vom 19. September 2023 in Drucksache 7/8809 auf die Kleine Anfrage 7/5138 vom 4. August 2023 gibt zur Besetzung der Stelle der Abteilungsleiterin (AL) > mehr...
Auszahlung der Thüringer Feuerwehrpauschale 2023
Mit dem vom Landtag beschlossenen Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 wurde in Titel 633 06 des Kapitels 03 18 im Einzelplan 03 > mehr...
Zweite Fassung der Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS 2), ihre Umsetzung in Thüringen und die Auswirkungen auf Thüringen
Anfang des Jahres 2023 ist die zweite Fassung der Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS 2) EU-weit in Kraft getreten. Die EU-Mitgliedstaaten müssen NIS 2 bis zum 17. > mehr...