Umwandlung der Apoldaer Martinskirche in einen soziokulturellen Treffpunk
Apoldas ältestes Gebäude, die Martinskirche, soll zu einem soziokulturellen Treffpunkt umgebaut werden. Das Projekt stellt eine signifikante Maßnahme in der städtebaulichen und kulturellen Landschaft der Stadt dar. Nach > mehr...
Vergabe von Bewachungsleistungen für Gemeinschaftsunterkünfte durch den Landkreis Weimarer Land sowie Inanspruchnahme von Eilentscheidungsrechten durch dessen Landrätin – erneut nachgefragt II
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/5558 in Drucksache 7/9726 ergeben sich Nachfragen, soweit in der Antwort der Landesregierung zu Frage 2 von einem inhaltlich nicht geänderten > mehr...
Geplante SuedLink-Trasse – Oberirdischer Verlauf durch den Wasunger Wald bei Mehmels
Wie unter anderem der MDR Thüringen berichtete, soll die geplante Trassenführung des SuedLink durch den Wasunger Wald nun doch nicht unterirdisch, sondern oberirdisch verlaufen. Ich frage die Landesregierung: > mehr...
Zulässigkeit einer Veräußerung von kommunalem Körperschaftswald an eine Waldinteressentengemeinschaft – erneut nachgefragt
Die Landesregierung führt in ihrer Antwort auf Frage 6. der Kleinen Anfrage 7/5144 vom 4. August 2023 in Drucksache 7/9042 vom 14. November 2023 aus, dass die Sachverhaltsaufklärung > mehr...
Thüringer Verordnung zur Feststellung der Brauchbarkeit für Jagdhunde und Thüringer Richtlinie zur Durchführung von Brauchbarkeitsprüfungen für Jagdhunde (Thüringer Jagdhundeprüfungsrichtlinie)
Zur im Dezember 2023 vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft überarbeiteten Thüringer Jagdhundeprüfungsrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurde die Richtlinie überarbeitet? > mehr...
Überprüfung von Wohnsitzabmeldungen, Festsetzungsbescheiden des Mitteldeutschen Rundfunks und Bearbeitungspraktiken bezüglich Rundfunkbeiträgen in Thüringen
Angesichts der aktuellen Debatte und anhaltenden Kritik am System des Rundfunkbeitrags, insbesondere bezüglich der Erhebungs- und Vollstreckungspraktiken, sowie der Transparenz und Angemessenheit der Verwendung dieser Mittel ergeben sich > mehr...