Aktuelles aus dem Landtag

Osterklausur der Fraktion auf der Wartburg

Die letzten drei Tage waren eine intensive, arbeitsreiche Zeit für die Fraktion, die gerade für die weitere Arbeit im Parlament sehr wichtig war. Die elf Abgeordneten kamen auf der Wartburg in Eisenach zur 1. Osterklausur der AfD Fraktion im Thüringer Landtag... mehr lesen

AfD: Zwangsgebühren abschaffen!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schwimmen im Geld: 1,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen bis 2016. Trotzdem soll der Rundfunkbeitrag nur um 48 Cent auf 17,50 Euro sinken. Eine weitere Entlastung lehnen die Landesregierung und ihr Staatssekretär für Medien,... mehr lesen

AfD fordert Stopp der Zeitumstellung

Die Zeitumstellungen im Frühjahr und im Herbst sind vielen Bürgern unangenehm. Die Anpassung des menschlichen Rhythmus an den veränderten Tagesablauf hat sich als problematisch herausgestellt. Wie Experten immer wieder feststellen, haben besonders Menschen mit... mehr lesen

Höcke verurteilt Angriff auf Abgeordneten Heym scharf

Im Hinblick auf die Beschmierung des Wohnhauses des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Heym mit kommunistischen Symbolen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Schon vor der Wahl haben wir darauf hingewiesen, dass das rot-rot-grüne... mehr lesen

AfD fordert Stärkung des Meisterabschlusses

Der Antrag „Handwerk stärken – Meisterbonus einführen“ der CDU-Fraktion wurde mit sehr knapper Mehrheit mit 45 zu 44 Stimmen abgelehnt. Die AfD stimmt für den Antrag. Dazu erklärt Jörg Henke, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Einführung... mehr lesen

Freiheit für Handwerk statt Misstrauen

„Der Mittelstand und besonders das Handwerk ächzen unter den bürokratischen Zumutungen von Rot-Rot-Grün. Bildungsfreistellungsgesetz und Mindestlohn überfordern die kleinen und mittleren Unternehmen. Daher ist es nicht glaubwürdig, wenn die SPD versucht, sich als... mehr lesen

Kein Stellenabbau bei der Polizei!

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist eine der wesentlichen Aufgaben des Staates. Nur wenn die Sicherheitskräfte entsprechend über Mittel und Personal verfügen, sind sie in der Lage ihre Pflicht zu erfüllen. „Im ländlichen Raum hat die Polizei im Notfall eine... mehr lesen

Ramelow irrt bei V-Leute-Abschaltung

„Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz hat im Rahmen des NSU-Komplexes schwere Fehler begangen. Daraus aber abzuleiten, dass deshalb alle V-Leute in Thüringen abgeschaltet werden sollen, ist eine hanebüchene Schlussfolgerung von Ministerpräsident Ramelow. Dass... mehr lesen

Naturwende statt Energiewende in Tautenhain

Die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung, im Tautenhainer Forst eine Windkraftanlage zu errichten, lehnt die AfD-Landtagsfraktion strikt ab. „Wieder will Rot-Rot-Grün ohne Einverständnis der Bürger ein ideologisches Projekt durchboxen. In Tautenhain gehen 6000... mehr lesen

Rot-rot-grüner Irrsinn – V-Leute werden gebraucht

Zu den Plänen von Rot-Rot-Grün, alle V-Leute abzuschalten, erklärt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Gefahrenlage verschärft sich immer weiter und Thüringen schaltet seine V-Leute ab. Das ist blanker und sehr... mehr lesen

Keine Windräder im Wald – jeder Baum ist ein Zuhause

Zum Windkraftausbau und der Diskussion um Windräder im Wald erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist blanker Hohn, zu behaupten mit Windkraftanlagen in Waldgebieten könnte ökologisch und nachhaltig Strom... mehr lesen
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