Kniese: Corona-Maßnahmen dürfen nicht der Todesstoß für den Tourismus im Thüringer Wald sein!
Viele Betreiber von Skianlagen im Thüringer Wald verschieben die Beschneiung ihrer Pisten aufgrund der durch die Corona-Maßnahmen verursachten Unsicherheit auf unbestimmte Zeit. Es droht der Ausfall des gesamten Wintertourismus in einer Region, die für Thüringen prägend ist. Tosca Kniese, tourismuspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Möller: Wer einreist kann auch ausreisen!
Laut Medienberichten haben über 40 Thüringer Initiativen die Landesregierung aufgefordert, sich bei der Innenministerkonferenz vom 9. bis 11. Dezember für einen Abschiebestopp für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie einzusetzen. Um das Leben der Abgeschobenen und des Begleitpersonals nicht aufs Spiel zu setzen, solle ein Abschiebestopp bis > mehr...
Jankowski: Unsere Kinder dürfen nicht zu Bildungsverlierern werden
Nach einer turnusmäßigen Erhebung des Thüringer Bildungsministeriums in der Woche vom 28. September bis 2. Oktober hat der bereits in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich hohe Unterrichtsausfall durch ersatzlos gestrichene, gekürzte oder mangels Lehrkräften mit sogenannter stiller Arbeit in den Schulklassen ausgefüllte Unterrichtsstunden zu Beginn des > mehr...
Mühlmann: Kein steuerfinanzierter Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Der Bund will den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Sogenannte Demokratieprojekte, die Forschung zu Rassismus und Islamfeindlichkeit sollen bis zum Jahr 2024 mit mehr als einer Milliarde Euro unterstützt werden. Andere Formen des politischen und religiösen Extremismus finden im geplanten Maßnahmen-Katalog hingegen keine Berücksichtigung. Ringo > mehr...
Hoffmann: Trägerstruktur der „Natura 2000“-Stationen transparent ausrichten
Eine intransparente Personalpolitik und eine fehlende paritätische Ausrichtung der Trägerstruktur behindern aktuell die Arbeit der „Natura 2000 Stationen“ in Thüringen. Das Vertrauen der verschiedenen Interessenverbände aus Umwelt, Landwirtschaft und Kommunen in die handelnden Personen und ausführenden Institutionen schwindet, nicht zuletzt wegen der fristlosen Entlassung der > mehr...
Höcke: Freiheit statt Corona-Angst
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ihr zweites Positionspapier zur Corona-Problematik vorgestellt, in dem sie die Entwicklungen und Erkenntnisse der letzten acht Monate reflektiert und bewertet hat. Die Fraktion bezweifelt, dass die für heute geplante, neuerliche Verschärfung der Regierungsmaßnahmen gerechtfertigt ist und ruft dazu > mehr...
Aust: Armut bekämpfen! Arbeitsplätze erhalten! Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen zurücknehmen!
Heute stellte Sozialministerin Heike Werner die neu erschienene Broschüre „Fünf Jahre Armutsprävention in Thüringen“ vor, aus der hervorgeht, dass der Anteil armer Menschen in Thüringen über dem Bundesdurchschnitt liegt. Nach dem Paritätischem Wohlfahrtsverband, der an der Erhebung der Daten beteiligt war, stieg er im vergangenen > mehr...
Kniese: Wirtschaftliche Unsicherheit beenden und Bürokratie abbauen!
Laut einer Umfrage der IHK Erfurt befindet sich fast jedes vierte Unternehmen aufgrund der Corona-Maßnahmen in einem weitgehenden oder kompletten Geschäftsstillstand, fast jede zweite Firma berichtet von einer nach wie vor geringen Nachfrage. Fünf Prozent der Befragten sehen sich sogar akut von Insolvenz bedroht. Tosca > mehr...
Thrum: Keine halben Sachen – kostenfreie Meisterausbildung jetzt!
Nach langer Verzögerung soll in Thüringen ein Bonus für Handwerksmeister beschlossen werden. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte sich bereits seit Beginn der letzten Legislaturperiode für diesen ausgesprochen. Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Während sich die AfD-Fraktion seit Jahren > mehr...
Kießling: Echte Debatten statt Demokratiesimulation!
Presseberichten zufolge haben sich Rot-Rot-Grün und die CDU in der vergangenen Woche auf einen Haushalt für 2021 geeinigt. Seitens der Regierungsfraktionen wurde der CDU ein eigenes Budget in Höhe von 200 Millionen Euro zugebilligt. Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: > mehr...
Jankowski: Keine weiteren Einschränkungen an unseren Schulen!
Einer aktuellen Studie des Verbands der leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen Deutschlands zufolge, für die die Daten von mehr als 110. 000 Kindern ausgewertet wurden, beträgt der Anteil der mit Corona infizierten Minderjährigen im Mittel nur 0,53 Prozent. Da sich keine Hinweise auf eine unentdeckte hohe Dunkelziffer > mehr...
Frosch: Wintersport in Thüringen ermöglichen, keine Ausdehnung des „Lockdowns“!
Die Wintersportsaison in Thüringen steht in den Startlöchern, wird aber von den Sorgen vor weiteren Corona-Maßnahmen eingetrübt. Der Wintersport ist nicht nur eine wichtige Einnahmequelle für den Thüringer Wald, sondern auch bedeutsam für die regionale Identität. Karlheinz Frosch, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, > mehr...
Cotta: AfD wirkt – Rundfunkgebührenerhöhung steht auf der Kippe!
Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten der AfD wird die CDU in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 18,36 Euro pro Monat stimmen. Beide Parteien verfügen im Magdeburger Landtag über eine Mehrheit. Unter der Voraussetzung, dass die CDU an ihrem angekündigten Abstimmungsverhalten festhält, eröffnet sich damit > mehr...
Möller: Lichtblick für die Thüringer Verfassung
Presseberichten zufolge ist das Vorhaben, umfassende äußerst fragwürdige Änderungen an der Thüringer Verfassung im Schweinsgalopp vorzunehmen, vorerst gescheitert. Die AfD-Fraktion hat das Verfahren im Verfassungsausschuss in den letzten Wochen bereits mehrfach kritisiert und begrüßt daher den Vorstoß, keine Änderungen an der Verfassung vor den möglichen > mehr...
Mühlmann: Thüringer Polizisten Einsatz von „Bodycams“ ermöglichen!
Ein aktuelles Pilotprojekt der Thüringer Polizei zum Einsatz von Körperkameras – sogenannten Bodycams – im täglichen Einsatz- und Streifendienst hat nach übereinstimmendem Bekunden vieler Polizeibeamter ergeben, dass der Einsatz von „Bodycams“ einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Beamten vor Übergriffen und Beleidigungen leisten kann. Daher > mehr...