Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Expertengremium bestätigt AfD-Position – alleinige Ausrichtung auf „Grünen Wasserstoff“ ist ein Irrweg
Scharfe Kritik äußert der Nationale Wasserstoffrat, ein von der Bundesregierung berufenes Expertengremium, an der einseitigen Ausrichtung der Energiepolitik auf sogenannten „Grünen Wasserstoff“ aus erneuerbaren Energien. Nach Auffassung der Fachleute stimme die Ausrichtung dieser Strategie nicht mit den Erfordernissen von Wirtschaft > mehr...
Gröning: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe ist Errungenschaft der AfD
Nach langen Verhandlungen haben sich die Fraktionen im Thüringer Landtag darauf verständigt, dass Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen künftig auch an freien Schulen in Thüringen kein Schulgeld mehr zahlen müssen. Bereits im März 2020 hatte die AfD-Fraktion eine Reform der Ausbildungsfinanzierung > mehr...
Kniese: Sofortige Auszahlung der SIP-1-Projektmittel an die Thüringer Schlösserstiftung!
Nach der Unterzeichnung der „Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung eines ersten Sonderinvestitionsprogramms (SIP 1) der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten und für Projektmittel zur Unterstützung der mitteldeutschen Schlösser- und Kulturlandschaft in Thüringen vertreten durch den Bund und den Freistaat Thüringen“ > mehr...
Möller: Junge Gemeinde kann weder mit Satire noch mit Meinungsfreiheit umgehen
Am heutigen Freitag, 25. Juni 2021, hat das Landgericht Erfurt die Unterlassungsklage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, abgewiesen. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Wie > mehr...
Weder unwahre Tatsachenbehauptung noch Schmähkritik: Landgericht weist Unterlassungsklage gegen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zurück
Am Freitag, 25. Juni 2021, hat das Landgericht Erfurt die Unterlassungsklage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, abgewiesen. Nach Auffassung der Kammer handele es sich bei der von Björn > mehr...
Rudy: Leerstehende Plattenbauten im ländlichen Raum preiswert veräußern und nicht abreißen!
Nach Angaben des Verbandes der Wohnungswirtschaft ist davon auszugehen, dass in Thüringen in den kommenden Jahren bis zu 10 000 Wohnungen abgerissen werden. Derzeit stehen im Freistaat sogar 20 000 Wohnungen leer, der Großteil davon im ländlichen Raum. Hintergrund sei neben der > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann/Hoffmann: Ablehnung des AfD-Windkraftmoratoriums setzt bedenkliches Zeichen gegen den Umweltschutz
Nach fast anderthalb Jahren der Beratung und des permanenten Verschiebens auf der Tagesordnung wurde der Antrag der AfD-Fraktion auf ein Moratorium für Windkraftanlagen in Thüringen[1] in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz durch eine Mehrheit abgelehnt. > mehr...
Mühlmann: Erschreckende Zahlen in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 für Suhl
Während im Jahr 2020 zwei Drittel aller ermittelten Tatverdächtigen in Suhl über einen deutschen Pass verfügten, war dies bei 33,1 Prozent nicht der Fall. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1683 der AfD-Fraktion hervor. Damit > mehr...
Mühlmann: Zu hoher Krankenstand bei der Polizei – die Landesregierung muss endlich handeln
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion[1] geht hervor, dass sich der Krankenstand in den Polizeibehörden im vergangenen Jahr auf durchschnittlich deutlich über zehn Prozent eingepegelt hat. Selbst statistische Ausreißer auf bis zu 16 Prozent im Jahr sind > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Klares Ja zur Wasserstofftechnologie – aber nicht allein aus erneuerbarer Energie!
Die heute von Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) vorgestellte Wasserstoffstrategie der Thüringer Landesregierung sieht vor, dass im Freistaat zur Wasserstofferzeugung ausschließlich erneuerbare Energien genutzt werden sollen. Zur Erreichung einer vermeintlichen „Klimaneutralität“ sollen dazu die Kapazitäten zur Erzeugung von Wind- und Sonnenenergie > mehr...