Kniese: Kaffeesatzleserei wird lawinenartiges Firmensterben in der Automobilindustrie nicht stoppen
Bei der Vorstellung eines Positionspapiers der SPD-Fraktion zur Zukunft der Automobil- und Zulieferindustrie sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, dass sich die Krise der Branche aufgrund der globalen Transformationsprozesse und der Corona-Pandemie zwar weiter zuspitzen werde, ein Flächenbrand derzeit dennoch nicht zu > mehr...
Möller: Verfassungsänderungen oder vorgezogene Neuwahlen
Der Verfassungsausschuss im Thüringer Landtag befasste sich heute unter anderem in einer öffentlichen Anhörung mit dem Vorstoß der regierungstragenden Fraktionen, „Kinderrechte“ in die Verfassung aufzunehmen. Da der Katalog der zu diskutierenden Verfassungsänderungen zudem noch einmal deutlich ausgeweitet wurde, wurde gegen > mehr...
Aust: Interessen der Senioren wahren, Corona-Verordnungen überprüfen!
Die Bewohnerin eines Pflegeheims im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen hat erfolgreich gegen eine Corona-Isolationsanordnung geklagt. Dem Eilantrag für eine aufschiebende Wirkung gegen die Allgemeinverfügung des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums zum Schutz von Pflegeeinrichtungen gab das Verwaltungsgericht Minden statt (Aktenzeichen: 7 L 729/20). > mehr...
Möller: Verankerung von Kinderrechten in Thüringer Verfassung ist ein historischer deutscher Irrweg
Die Fraktionen „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90/Die Grünen“ planen, sogenannte „Kinderrechte“ in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Hierfür soll der Artikel 19 der Verfassung des Freistaats Thüringen erweitert werden. Am Freitag findet im Thüringer Landtag dazu eine öffentliche Anhörung statt. > mehr...
Hoffmann: Landwirten wird beim Feldhamsterschutz der Schwarze Peter zugeschoben
Zur Eindämmung der in Thüringen grassierenden Feldmausplage befürwortet die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund nun nach Zögern und widersprüchlichen Aussagen, den Landwirten unter strengen Vorgaben den Einsatz von Giftködern zu ermöglichen, sofern der Naturschutz der vom Aussterben bedrohten Feldhamster gewährleistet ist. Bereits im August hatte die Landesregierung beim Bundesministerium > mehr...
Dr. Lauerwald: Ja zur freiwilligen Impfung, nein zur Impfpflicht!
Heute startet eine Impfkampagne des Thüringer Gesundheitsministeriums, die Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche, für Erwachsene und für Senioren gibt. In diesem Zusammenhang wurde seitens des Ministeriums auch auf die Corona-Pandemie verwiesen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Braga: AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgerichthof erneut erfolgreich – einstweilige Anordnung gegen Ausschluss der größten Oppositionsfraktion von der Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes
Auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof der Landtagspräsidentin Birgit Keller untersagt, die Parlamentarische Kontrollkommission ohne die durch die AfD-Fraktion zu benennenden Mitglieder zu konstituieren. Hierzu erklärt Torben Braga, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Kniese: Thüringer Landesregierung muss sich für Haenel einsetzen und Wirtschaftsstandort Thüringen stärken!
Nach der Vergabe eines Auftrags der Bundeswehr an den Suhler Waffenhersteller Haenel zur Lieferung von 120 000 Sturmgewehren kam es seitens des unterlegenen Konkurrenten Heckler und Koch zu Vorwürfen von Patentrechtsverletzungen. Daraufhin zog das Verteidigungsministerium die Vergabeentscheidung zurück. Das Gesamtvolumen > mehr...
Möller: Warnung des Verfassungsschutzes vor Linksextremismus ist Aussprechen einer Binsenweisheit!
Nach jahrelanger Untätigkeit, in denen sich insbesondere in den Thüringer Universitätsstädten linksextremistische Strukturen entwickeln und ausbreiten konnten, warnt der Thüringer Verfassungsschutz nun endlich vor dem Entstehen linksterroristischer Gruppierungen, deren grundgesetzwidrigen Aktivitäten auch Menschenleben gefährden könnten. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender > mehr...
Herold: Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren in Zahnarztpraxen
Angaben der Bundeszahnärztekammer zufolge hat die Coronavirus-Pandemie bei einem Großteil der deutschen Zahnarztpraxen zu erheblichen Umsatzeinbußen geführt. Im Bundesdurchschnitt schätzen Zahnarztpraxen den Rückgang ihres Arbeitsaufkommens auf über 50 Prozent. Hinzu kommt, dass die Kosten für die Praxishygiene aufgrund der Knappheit > mehr...