Höcke: AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zu Strukturwandel in Thüringer Automobilindustrie und Sicherung von Arbeitsplätzen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat Landtagspräsidentin Birgit Keller den Thüringer Landtag für den 16. September 2020 zu einem Sonderplenum einberufen, um über die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis > mehr...
Dr. Lauerwald: Massenschnelltests haben medizinisch keine Relevanz mehr
Nach Warnungen vor Engpässen bei PCR-Tests und Laborkapazitäten bei einem möglichen Anstieg der Corona-Infektionen wird befürchtet, dass die Testkapazitäten nicht ausreichen könnten. Daher fordert die Bundesärztekammer (BÄK) auch die Einführung von Massenschnelltests zur Antikörperuntersuchung, die bislang vom Thüringer Gesundheitsministerium abgelehnt > mehr...
Sesselmann: Keine Zustimmung für Reform der Lebensmittelüberwachung im Bundesrat!
Mit Nachdruck fordern Verbraucherschützer einen Stopp der Reform der Lebensmittelüberwachung, die Ende Juli im Bundeskabinett verabschiedet worden ist. Demnach würde zukünftig die Zahl der planmäßigen Betriebskontrollen drastisch sinken, was eine maßgebliche Verschlechterung der Lebensmittelsicherheit nach sich ziehen könnte. Nur etwa > mehr...
Kniese: Grundsätzliches Verbot von Veranstaltungen ist kontraproduktiv und treibt gesamte Branche in den Ruin!
Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde nicht zuletzt die Veranstaltungsbranche stark in Mitleidenschaft gezogen. Um auf die existenzbedrohende Situation, in die sie insbesondere durch die vollkommen überzogenen Lockdown-Maßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung gebracht wurden, öffentlich aufmerksam zu machen, demonstrierten > mehr...
Höcke: Versagen der Altparteien beim Strukturwandel und in der Wirtschaftspolitik trägt faule Früchte
Mit Erschrecken und Entsetzen mussten die 150 Beschäftigten der Continental-Produktionsstätte in Mühlhausen am gestrigen Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass ihre Arbeitsstellen den Sparmaßnahmen des Konzerns zum Opfer fallen werden. Insgesamt baut Continental nach derzeitigem Stand 13 000 Stellen in Deutschland ab. > mehr...
Frosch: Gutscheine für die Bürger statt Geldverschwendung für überteuerte Klimaprojekte
Zusätzlich zu den bisherigen Coronahilfen hat die Thüringer Landesregierung ein Investitionspaket von rund 300 Millionen Euro beschlossen, um die Konjunktur anzukurbeln. Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Karlheinz Frosch, wie folgt: „Ministerpräsident Ramelow brüstet sich > mehr...
Jankowski: Keine Inklusion mit der Brechstange
Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen > mehr...
Aust: Gesundheitsminister Spahn bestätigt zentrale AfD-Positionen
Zum Eingeständnis von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass es sich bei der Schließung von Altenheimen und Friseuren im Rahmen des Corona-Lockdowns um eine vollkommen überzogene Maßnahme gehandelt habe, erklärt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zuerst handelten die Regierungen in Bund und > mehr...
Höcke: Komplettversagen der Landesregierung in der Coronakrise
Der Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten der Mit-Regierungspartei SPD zufolge verfügt die Landesregierung nach eigenen Angaben über keinerlei belastbare Zahlen über die in den vergangenen Monaten im Freistaat durchgeführten Corona-Tests. Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im > mehr...
Aust: Landesreserven im Sinne der Daseinsvorsorge anlegen
Gemäß der am gestrigen Sonntag in Kraft getretenen aktualisierten Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie können Bewohner von Thüringer Pflegeheimen endlich wieder ohne Beschränkung Besuch empfangen, nachdem ihnen bislang nur Besuche von höchstens zwei Personen und zwei Stunden pro Tag zugebilligt > mehr...