Hoffmann: Ständige Impfkommission gibt Druck aus der Politik nach und sendet damit fatales Signal
Nachdem seit Wochen durch die Bundes- und Landesregierungen auf die Ständige Impfkommission (STIKO) eingewirkt wurde, eine Empfehlung zur Impfung aller 12- bis 17-Jährigen auszusprechen, wurde eine solche gestern veröffentlicht. Bisher wurde die Impfung von Kindern und Jugendlichen dieser Altersgruppen mit > mehr...
Höcke: Die Demokratie Deutschlands wurde nie am Hindukusch verteidigt!
Nachdem die radikalislamischen Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben, nimmt die Fluchtbewegung aus dem zentralasiatischen Land derzeit dramatisch zu. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) kündigt daher ein „Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende“ an, das bereits in Thüringen lebenden Afghanen über die > mehr...
Höcke: AfD steht in unmittelbarer Tradition der Menschen, die 1989 gegen Sozialismus und deutsche Teilung auf die Straße gegangen sind!
Am heutigen 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum sechzigsten Mal. Allein an der eigentlichen Mauer, die den gesamten Westteil Berlins hermetisch abriegelte und vom SED-Regime zynischerweise als „Antifaschistischer Schutzwall“ verklärt wurde, kamen nach offiziellen Angaben über > mehr...
Schütze: Landesregierung nimmt Afrikanische Schweinepest auf die leichte Schulter!
Zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ist in Australien ein neuartiger Wildschweinköder entwickelt worden. Bei der „Hoggone“ genannten Methode wird den Tieren zusammen mit einem Futterköder das Konservierungsmittel Natriumnitrit in einer speziellen Magnetbox in freier Wildbahn als tödliches Gift verabreicht. > mehr...
Hoffmann: Überfüllte Tierheime nach Corona-Lockdowns – AfD fordert seit Monaten Unterstützung für Tierschutzeinrichtungen
Angesichts der zunehmenden Meldungen von Tierheimen über gestiegene Abgabe von Haustieren nach den Corona-Lockdowns erneuert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach finanzieller Hilfe für diese Einrichtungen. Während der Corona-Restriktionen wurden Haustiere leichtsinnig und zum Teil von dubiosen Züchtern > mehr...
Höcke: Der Weg in den Totalitarismus ist vorgezeichnet!
Im Ergebnis der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz wurden die grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen der Bundesregierung von den Ministerpräsidenten der Länder nicht nur vorbehaltlos abgesegnet, sondern teilweise auch noch einmal deutlich verschärft. Durch die Verlängerung der zu keinem Zeitpunkt tatsächlich gegebenen „Epidemischen Lage“ und die > mehr...
Mühlmann: Stärkt endlich die polizeilichen Beratungsstellen!
Im gesamten Freistaat Thüringen beliefen sich die Kosten für die Cyberabwehr im vergangenen Jahr schätzungsweise auf etwa 20 Millionen Euro und damit etwa 15 bis 20 Prozent der IT-Ausgaben des Landes. Die Hackerangriffe auf IT-Systeme nehmen ständig zu. Hierzu erklärt Ringo > mehr...
Cotta: Grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist unausweichlich!
Einer INSA-Umfrage zufolge scheitern ARD und ZDF an ihrem Auftrag, die Beitragszahler ausgewogen und umfassend zu informieren. Demnach halten 31 Prozent der Bundesbürger die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender für parteiisch. 53 Prozent der Befragten halten die Berichterstattung über Migration für > mehr...
Sesselmann: Christdemokratische „Entsiegelungsprämie“ steht juristisch auf tönernen Füßen!
Auf harsche Kritik stößt die von der CDU vorgeschlagene „Entsiegelungsprämie“ als vermeintlicher Anreiz zur für die Revitalisierung von Ortskernen im ländlichen Raum. Mit der Prämie könnten die Kommunen dazu angehalten werden, nicht mehr Boden zu versiegeln als an anderer Stelle > mehr...
Cotta: Schlechter Tag für Föderalismus und Meinungspluralismus
Mit seiner heutigen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die im Dezember 2020 gescheiterte Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Kraft gesetzt, obwohl Sachsen-Anhalt dem entsprechenden Staatvertrag nicht zugestimmt hat. Dazu äußert Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion: „Ich bin überzeugt, dass das > mehr...