Petitionsausschuss

Sesselmann: Petition zur Errichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge wird nicht erfolgreich sein

Die im gestrigen Petitionsausschuss behandelte Petition, wonach die größtenteils aus Ilmenau stammenden Petenten die Einrichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung fordern, welcher zur Abmilderung der von diesen zu zahlenden hohen Straßenausbaubeiträgen der Jahre 2015 bis 2018 dienen soll, dürfte scheitern. Hierzu positioniert sich Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Es gehört schon fast > mehr...

Martin Schieck2022-05-25T11:49:31+02:0025. Mai 2022|

Herold: Eine Aufblähung des Personalapparates des Landes ist abzulehnen!

Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, will die Regierungsfraktion DieLINKE. Das Beauftragtengesetz überarbeiten und dem Bürgerbeauftragten des Landes mehr Rechte verleihen. Dazu sagt die AfD-Abgeordnete Corinna Herold: „Der Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg hat bisher gute Arbeit geleistet. Für alle Bürger, die Hilfe brauchten, war er ein zuverlässiger Partner. Die in Thüringen und Deutschland geltenden Gesetze sind > mehr...

Lydia Funke2023-05-04T09:51:41+02:0013. April 2022|

Gröning: Abwahl der Vorsitzenden des Petitionsausschusses ist überfällig!

Bezugnehmend auf die Verhandlung der Petition „Maskenpflicht im Unterricht“ in der Sitzung vom 02.12.2021 kritisiert der AfD-Abgeordnete, Birger Gröning, der gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses ist, die Ausschussvorsitzende Anja Müller (Die LINKE): „Ich bin über die Ausschussleitung schockiert. Frau Müller hat sich als Vorsitzende wiederholt nicht neutral verhalten. Meiner Ansicht nach, ist der Petent mit > mehr...

Lydia Funke2021-12-03T11:39:53+01:003. Dezember 2021|

Gröning/Mühlmann: AfD-Fraktion setzt sich unermüdlich für Bürgeranliegen ein

Auf Initiative der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fiel endliche die Entscheidung zugunsten einer Thüringer Traditionsgärtnerei. Durch behördliche Fehlentscheidungen büßte der kleine Betrieb 40 Prozent seiner Produktionsfläche ein und musste diese teuer zurückkaufen - eine existenzbedrohende Situation für das Familienunternehmen. Birger Gröning, Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion brachte endlich Bewegung in > mehr...

Linda Winzer2020-12-21T11:07:34+01:0021. Dezember 2020|

Gröning: Arbeit des Petitionsausschusses durch Rechtsberater stärken

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag möchte die Arbeit des Petitionsausschusses deutlich stärken und aufwerten. Hierfür sollen im Haushalt 2021 Mittel zur Finanzierung von Rechtsberatern bereitgestellt werden, die den Abgeordneten in schwierigen Fragen zur Seite stehen sollen. Auch die Öffentlichkeit soll zukünftig besser über die Arbeit des Ausschusses informiert werden. Birger Gröning, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses, > mehr...

Sebastian Koch2020-11-30T12:15:13+01:0030. November 2020|