Thüringen verträgt kein zweites 2015 – Kein Landesaufnahmeprogramm für Afghanen!
Die Landesregierung hat am 31. August 2021 ein Landesaufnahmeprogramm beschlossen, durch das Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis ermöglicht werden soll. Die Umsetzung dieses Aufnahmeprogramms wurde vom Bundesministerium des Innern, für > mehr...
Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der neuen Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Seitdem Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 zur Verfügung stehen, setzen die Politik und viele Menschen im Land hohe Erwartungen in die Impfungen - in der Hoffnung, dass die > mehr...
„Streichung von Lohnfortzahlungen und 2G-Regelung: Bricht die Landesregierung ihre Zusage, dass es keinen Impfzwang geben soll?“
Während die Landesregierung und die Bundesregierung den Bürgern gegenüber monatelang behauptete, es werde keinen Impfzwang geben, strebt sie jetzt augenscheinlich die Einführungeines De-facto-Impfzwangs auch in Thüringen an. Die > mehr...
Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
Vorgangsnummer 7/4083 Vorgangsnummer im Thüringer Landtag 7/4083Dr Drucksache 7/4083 15.09.2021, 6 S .(PDF) Redebeiträge
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Aufklärung von Missständen und Verfehlungen im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Treuhandanstalt in Thüringen
Die 1990 in der DDR gegründete Treuhandanstalt (TA) war eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die die Aufgabe hatte, "volkseigene" Betriebe der DDR im Sinne einer den Prinzipien der Sozialen > mehr...
Thüringer Landschaften erhalten, ländlichen Raum stärken: Für eine ausgeglichene Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Thüringen
Die Landesregierung verfolgt gegenwärtig die Ausweisung von Schutzgebieten mit dem Fokus der Ausweisung von Naturschutzgebieten - so in der Südharzer Gipskarstlandschaft. Im Jahr 2009 wurde zuletzt ein Landschaftsschutzgebiet > mehr...