Betreuung und Beschulung von Flüchtlingskindern an ukrainischen Vorstellungen orientieren
Ein Konzept zur Beschulung von ukrainischen Flüchtlingskindern muss die Bedürfnisse der Schüler und die bildungspolitischen Standards der Ukraine zur Grundlage haben. Die Ukraine ist eine stolze Nation, die > mehr...
Keine Beschäftigungs- und Betretungsverbote infolge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen, einrichtungsbezogene Impfpflicht auf Bundesebene abschaffen
Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht soll das Ziel verfolgt werden, ältere und vorerkrankte Menschen besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Unberücksichtigt bleibt dabei die Frage, ob > mehr...
Lebensmittelherstellung nicht durch Biokraftstoffproduktion gefährden
Das 2006 im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Einführung einer Biokraftstoffquote durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung energie- und stromsteuerrechtlicher Vorschriften (BioKraftQuG) verpflichtete die Mineralölwirtschaft, einen Mindestanteil von > mehr...
Illegaler Müllentsorgung in Thüringen entgegentreten – öffentliche Entsorgungsträger und Kommunen unterstützen
Nach dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (ThürAGKrWG) sind die kreisfreien Städte und Landkreise in Thüringen beziehungsweise die von ihnen hierzu gebildeten Zweckverbände die zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Sie erfüllen > mehr...
FÜR EINE SICHERE UND SOZIALVERTRÄGLICHE ENERGIEVERSORGUNG – ENERGIEPOLITISCHE INTERESSEN DES FREISTAATS THÜRINGEN VERTRETEN, VERSORGUNGSSICHERHEIT FÜR THÜRINGEN GEWÄHRLEISTEN, EINE REALISTISCHE ENERGIEPOLITIK OHNE POLITISCH VERANLASSTE PREISSTEIGERUNGEN GESTALTEN – NEUFASSUNG –
Den Großteil seines Energiebedarfs muss der Freistaat Thüringen über Importe decken, wobei ein Drittel davon mit Erdgas abgesichert wird. Erdgas wird unter anderem zur Herstellung von elektrischem Strom, > mehr...
Deeskalation auch bei Corona-Protesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Seit Monaten gehen an zahllosen Orten in Thüringen Bürger friedlich spazieren, um für die Wiedereinsetzung ihrer Grundrechte und gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung Zeichen zu setzen. Wiederholt waren > mehr...