Aust: Die Saat der linksradikalen Anti-AfD-Propaganda von Linkspartei bis CDU geht auf
Während eines Bürgergespräches an einem Informationsstand in Schmalkalden am gestrigen Donnerstag, 29. Juli 2021, wurden der AfD-Landtagsabgeordnete René Aust, der AfD-Bundestagsdirektkandidat Jürgen Treutler und weitere AfD-Mitglieder unvermittelt angegriffen, auf widerwärtige Weise beschimpft sowie mit Flüssigkeiten beworfen. Der Abgeordnete Aust rang > mehr...
Jankowski: Linke Vorschläge zu beitragsfreiem dritten Kita-Jahr sind allenfalls banales Wahlkampfgetöse
Eine Abschaffung der Gebühren auch im dritten Kita-Jahr fordern die Linken in einem heute veröffentlichten Thesenpapier zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes. Ähnlich lautende Forderungen waren von Ministerpräsident Ramelow bereits im Landtagswahlkampf 2019 aufgestellt, wegen der zu erwartenden hohen Kosten jedoch mit > mehr...
Rudy: Fördermittel verfallen, weil Eigenanteile für Kommunen nach wie vor viel zu hoch angesetzt sind
Nach Medienberichten hat der Freistaat Thüringen in den Jahren 2019 und 2020 mehr als 14 Millionen Euro bereits bewilligte Bundesmittel aus Städtebauförderprogrammen ungenutzt verfallen lassen. Dies geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Während 2019 > mehr...
Mühlmann: Innenminister trägt Schuld daran, dass Digitalisierung der Polizei politischer Rohrkrepierer bleibt!
Für den morgigen Mittwoch hat Innenminister Georg Maier (SPD) zum wiederholten Mal den Auftakt eines Projektes zur Digitalisierung der Thüringer Polizei in der Landespolizeiinspektion Saalfeld angekündigt. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sagt dazu: „Nachdem die Digitalisierung der Thüringer Polizei > mehr...
Hoffmann: Landesregierung darf sich beim Schwimmunterricht nicht aus der Verantwortung stehlen
Verstärkt durch die Corona-Pandemie steigt die Zahl der Nichtschwimmer und damit die Gefahr des Ertrinkens dramatisch an. Darauf verweist die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft. Im Vergleich zu 2019 brach die Zahl der abgelegten Schwimmprüfungen im vergangenen Jahr um 75 Prozent ein; etwa > mehr...
Höcke: CDU und FDP blockieren Stabilisierung der politischen Lage im Freistaat
Zur von der AfD-Fraktion beantragten Wahl eines Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Rot-Rot-Grün ist im Oktober 2019 von den Thüringern abgewählt worden. Laut Umfragen wollen die Thüringer RRG auch nicht zurück. Ein Weiterso > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Volle Unterstützung der AfD-Fraktion für Bürgerinitiativen gegen „SuedLink“ und „SuedOstLink“
Die geplanten Stromtrassen „SuedLink“ und „SuedOstLink“ sind Ausfluss der verfehlten „Energiewende“. Wegen des unbegrenzten Ausbaus erneuerbarer Energiequellen sehen sich die Netzbetreiber immer häufiger Stabilitätsproblemen konfrontiert. Bei Dunkelflaute herrscht Strommangel, bei Sonne und Wind dagegen Überschuss. Die beiden Trassen sollen die > mehr...
Jankowski: Holters Notlagengesetz offenbart bildungspolitische Vision der Linken
Um in Krisensituationen künftig „freie Hand“ zu haben, fordert Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) ein Notlagengesetz ähnlich wie im Katastrophenfall. Während einer lang andauernden Notlage wie einer Pandemie soll so dann beispielsweise die kommunale Selbstverwaltung ausgesetzt werden können. In der > mehr...
Hoffmann: Gewässerschutz der Apfelstädt nicht gegen Wasserkraft ausspielen
Die Apfelstädtaue ist als Habitat zahlreicher Tier- und Pflanzenarten ein wichtiger Bestandteil von Schutzgebieten. Der Fluss Apfelstädt spielt eine bedeutende Rolle im Wasserhaushalt des Landkreises Gotha. Im Zuge des Baus und Betriebs der sogenannten Westringkaskade wurden von Anwohnern zunehmend Niedrigwasserstände > mehr...
Möller: CDU-Untersuchungsausschuss zur Treuhand ist ein rein taktisches Manöver
Zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zum Thema „Treuhand“ erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Der CDU fehlte seit der Nachwendezeit ein echter Aufklärungswillen zu den Aktivitäten der Treuhand. Daran hat sich nichts geändert: > mehr...