Kniese: Thüringer Mittelstand braucht eine Perspektive!
Immer mehr Branchen in Thüringen melden sich öffentlich zu Wort und beklagen die Salamitaktik der Landesregierung im Umgang mit der Wiederöffnung der Betriebe. Die erneute Verlängerung des Lockdowns und die stete Verschiebung von Terminen führt zu Verunsicherung und Frustration bei > mehr...
Thrum: Dringender Nachbesserungsbedarf bei Erstattung der Kita- und Hortgebühren
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Einsicht der Landesregierung, die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen schaffen zu wollen, um Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Elternbeiträge für Hort und Kindergärten für die Zeit der pandemiebedingten Schließungsanordnung zu erstatten. Jedoch weist > mehr...
Höcke: Wir haben nur unsere Pflicht getan!
Der Thüringer Landtag wählte am 5. Februar 2020 in einer demokratischen Wahl Thomas Kemmerich (FDP) im dritten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen. Zum ersten Jahrestag der Abwahl von Bodo Ramelow (Linke) erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Dr. Lauerwald: Deutscher Ethikrat stützt Forderung der AfD-Fraktion
Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in den letzten Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Keine Sonderrechte für Geimpfte! Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...
Dr. Lauerwald: Onkologische Trainings- und Bewegungstherapie in den Heilmittelkatalog aufnehmen
Der Thüringer Landtag nimmt den heutigen Weltkrebstag zum Anlass, um darüber zu beraten, was die Landespolitik zur Bekämpfung von Krebs beitragen und wie aktuelle Entwicklungen auf den Gebieten der Prävention, Diagnose und Therapie stärker gefördert werden können. Die AfD-Fraktion hat > mehr...
Kießling: Schärfe Regelungen zum Online-Glücksspiel erforderlich
Angesichts der Schließung sämtlicher Spielhallen durch den Corona-Lockdown weichen viele der geschätzt 11 000 Glücksspielsüchtigen allein in Thüringen verstärkt auf nicht regulierte Online-Glücksspiele und ähnliche Aktivitäten im virtuellen Raum aus. Desungeachtet strebt die Landesregierung mit ihrem „Thüringer Gesetz zur Umsetzung des > mehr...
Mühlmann: VS-Präsident Kramer missbraucht erneut sein Amt
Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, fordert einem Pressebericht zufolge [1] mehr staatliche Unterstützung muslimischer Verbände und Moscheegemeinden in Deutschland. Als Begründung führt er unter anderem an, dass die Unterstützung sonst teils als extremistisch angesehenen Verbänden wie > mehr...
Höcke: Bürger nicht zur Corona-Impfung zwingen!
Als äußerst widersprüchlich nimmt die AfD im Thüringer Landtag den Kurs der CDU-Fraktion im Umgang mit der Corona-Impfung wahr. In ihrer Aktuellen Stunde kritisiert die CDU heute einerseits die Corona-Eindämmungsmaßnahmen als schwerwiegende Grundrechtseingriffe, demgegenüber soll die Bevölkerung aber möglichst rasch > mehr...
Kniese: Irrfahrt des Wirtschaftsministers beenden!
Wie bereits Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist nun auch Thüringens Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee (SPD), auf den Geschmack gekommen, wie man mit unliebsamen Nachfragen zum Ausweg aus dem Corona-Desaster umgeht. Auch das Hotel- und Gastgewerbe wird nun mit dem Verweis auf > mehr...
Kießling: Echte Mitbestimmung anstatt inszeniertes Klientel-Forum
Auf Betreiben von Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) sollen demnächst zufällig ausgewählte Thüringer in einem sogenannten „BürgerForum“ die Corona-Politik des Freistaates maßgeblich mitgestalten und „die Politik beraten“, wie es der Minister umschreibt. Mitentscheiden soll das „BürgerForum“ allerdings nicht. Hierzu > mehr...