Prof. Dr. Kaufmann: Nur konzertierte Förderung Ostthüringens sichert Region wirtschaftliches Überleben nach Kohleausstieg
Zum Abschluss ihrer Fraktionsklausur in Zeulenroda, an der unter anderem auch die Thüringer Bundestagsabgeordneten der Alternative für Deutschland teilnahmen, verabschiedete die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ein Strategiepapier zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier. Zuvor hatten sich die Abgeordneten vor Ort über > mehr...
Höcke: Demokratie verträgt weder Gesinnungsschnüffelei noch betreutes Denken!
Entgegen seiner ursprünglich erklärten Zustimmung verweigert der linke Innenpolitiker Steffen Dittes eine Sicherheitsüberprüfung seiner Person. Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Diskussion um den Abgeordneten Steffen Dittes und seine Weigerung, sich vom sogenannten ‚Verfassungsschutz‘ durchleuchten > mehr...
Sesselmann: Landesregierung nicht auf Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vorbereitet
Unter Federführung des im Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) angesiedelten Landestierseuchen-Krisenzentrums wurde vom 13. bis 15. Oktober 2020 in ganz Thüringen eine Tierseuchen-Krisenübung zum Thema „Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beim Wildschwein“ durchgeführt. Die groß angelegte Übung hat jedoch offenbart, dass > mehr...
Jankowski: Ländervereinbarung mag richtiger Ansatz sein, bleibt aber weit hinter ihren Möglichkeiten zurück
Zur neuen Ländervereinbarung, die die Kultusministerkonferenz gestern beschloss, erklärt Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ungeachtet der Tatsache, dass diese Vereinbarung eine Reihe von Maßnahmen empfiehlt, die die AfD bereits seit geraumer Zeit fordert, sehen wir sie > mehr...
Kniese: Kaffeesatzleserei wird lawinenartiges Firmensterben in der Automobilindustrie nicht stoppen
Bei der Vorstellung eines Positionspapiers der SPD-Fraktion zur Zukunft der Automobil- und Zulieferindustrie sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, dass sich die Krise der Branche aufgrund der globalen Transformationsprozesse und der Corona-Pandemie zwar weiter zuspitzen werde, ein Flächenbrand derzeit dennoch nicht zu > mehr...
Möller: Verfassungsänderungen oder vorgezogene Neuwahlen
Der Verfassungsausschuss im Thüringer Landtag befasste sich heute unter anderem in einer öffentlichen Anhörung mit dem Vorstoß der regierungstragenden Fraktionen, „Kinderrechte“ in die Verfassung aufzunehmen. Da der Katalog der zu diskutierenden Verfassungsänderungen zudem noch einmal deutlich ausgeweitet wurde, wurde gegen > mehr...
Aust: Interessen der Senioren wahren, Corona-Verordnungen überprüfen!
Die Bewohnerin eines Pflegeheims im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen hat erfolgreich gegen eine Corona-Isolationsanordnung geklagt. Dem Eilantrag für eine aufschiebende Wirkung gegen die Allgemeinverfügung des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums zum Schutz von Pflegeeinrichtungen gab das Verwaltungsgericht Minden statt (Aktenzeichen: 7 L 729/20). > mehr...
Möller: Verankerung von Kinderrechten in Thüringer Verfassung ist ein historischer deutscher Irrweg
Die Fraktionen „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90/Die Grünen“ planen, sogenannte „Kinderrechte“ in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Hierfür soll der Artikel 19 der Verfassung des Freistaats Thüringen erweitert werden. Am Freitag findet im Thüringer Landtag dazu eine öffentliche Anhörung statt. > mehr...
Hoffmann: Landwirten wird beim Feldhamsterschutz der Schwarze Peter zugeschoben
Zur Eindämmung der in Thüringen grassierenden Feldmausplage befürwortet die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund nun nach Zögern und widersprüchlichen Aussagen, den Landwirten unter strengen Vorgaben den Einsatz von Giftködern zu ermöglichen, sofern der Naturschutz der vom Aussterben bedrohten Feldhamster gewährleistet ist. Bereits im August hatte die Landesregierung beim Bundesministerium > mehr...
Dr. Lauerwald: Ja zur freiwilligen Impfung, nein zur Impfpflicht!
Heute startet eine Impfkampagne des Thüringer Gesundheitsministeriums, die Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche, für Erwachsene und für Senioren gibt. In diesem Zusammenhang wurde seitens des Ministeriums auch auf die Corona-Pandemie verwiesen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...