Aktuelles aus dem Landtag
Möller weist Kritik von Verbandsvertretern an der AfD zurück
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, weist die anlässlich der Gründung des sogenannten „Bündnis für Mitmenschlichkeit“ vom Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens, Stephan Fauth, geäußerte...
mehr lesenHöcke: Asyl-Obergrenze festlegen!
Wieder tausende Teilnehmer bei friedlicher AfD-Kundgebung in Erfurt „Die Thüringer sind echte Mutbürger“, erklärte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Rot-Rot-Grün habe zusammen mit Verbänden und Kirchen massiv versucht, die Bürger an...
mehr lesenHunderte zusätzliche Lehrer benötigt – schuldenfreier Landeshaushalt in Gefahr
Zum Eingeständnis der Landesregierung, dass doppelt so viele Lehrer benötigt werden wie geplant, was die bisherige Haushaltsplanung sprengen würde, erklärte Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Endlich hat auch die...
mehr lesenAfD zur Anhörung zum Landeserziehungsgeld
Heute fand im Landtag eine öffentliche Anhörung zu einer Petition statt, mit der der Erhalt des Landeserziehungsgeldes gefordert wurde. Trotz 3000 bereits im Mai eingereichten Unterschriften haben die Regierungsfraktionen im Juni die bewährte Familienleistung...
mehr lesenAfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken
Nicht nur gesundheitliche Risiken, sondern auch energiewirtschaftliche Probleme sprechen gegen das energiepolitische Ziel der Landesregierung, die Windkraftnutzung zu verdreifachen. Obwohl eine heute neu vorgelegte Studie erhebliche Ausbaupotentiale im Repowering...
mehr lesenAllgegenwärtiger Antiziganismus – oder: ,,Die Hölle, das sind stets die Anderen“
Wer Surrealismus erleben will, muss nicht unbedingt zu einer Ausstellung von Salvador Dali gehen. Oft reicht auch eine Veranstaltung bei der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge des Freistaats Thüringen. Zu einem Vortrag über die Situation der Sinti...
mehr lesenDer Rückblick auf eine turbulente und erfolgreiche Woche der AfD in Thüringen
Diese Woche wird vermutlich nach Einschätzung von Bodo Ramelow, Sigmar Gabriel und Co. wieder „höchstgefährlich“ gewesen sein. Überall in Thüringen waren „Angstmacher“ und „Scharfmacher“ von der AfD mit ihrer „Hetze“ unterwegs – so lauten die neuen Kampfbegriffe, weil...
mehr lesenAfD: Mehr Blau auf der Straße führt zu mehr Sicherheit für unsere Bürger
Die Einstellung von 155 neuen Polizeianwärtern ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber angesichts der aktuellen Entwicklung unzureichend. In diesem Jahr wird es laut Landesregierung bei der Thüringer Polizei voraussichtlich 135 Altersabgänge geben, 141...
mehr lesenAsylpolitik: Vorrangprüfung erhalten
Die AfD widerspricht der Forderung von Justizminister Dieter Lauinger, die Vorrangprüfung für Asylbewerber abzuschaffen. Nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, hat die Vorrangprüfung durchaus ihren...
mehr lesenRahmenbefehl offenbart Versagen der Ramelow-Regierung
Der Rahmenbefehl der Thüringer Polizei sieht vor, dass die steigende Zahl von Einsätzen in Asylbewerberunterkünften mit den derzeit verfügbaren Einsatzkräften bewältigt werden soll, was zu einer weiteren Belastung der Polizeikräfte führt. Einsätze in...
mehr lesenAfD-Demonstration voller Erfolg – Friedlicher Bürgerprotest gegen Asylpolitik
Mehrere Tausend Menschen sind gestern trotz massiver Einschüchterungs- und Diffamierungsversuchen von Politikern, Kirchen und Verbänden nach Erfurt gekommen um gegen die planlose Asylpolitik von Landes- und Bundesregierung zu protestieren. Die Kundgebung verlief...
mehr lesenDiffamierungsversuche befördern Spaltung der Gesellschaft
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Landessprecher der AfD Thüringen, Stefan Möller, weist die Forderungen nach einer Beobachtung der AfD zurück. Den Begründung entsprechender Forderungen der Vorsitzenden des Bundes Deutscher...
mehr lesenAsylpolitik: Bürger lassen sich nicht mundtot machen!
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Landessprecher der AfD in Thüringen, Stefan Möller, weist den von Justizminister Lauinger erhobenen Vorwurf fremdenfeindlicher Demonstrationen entschieden zurück. Gleiches gilt für die...
mehr lesenVerdreifachung der Masernerkrankungen auf 164 Fälle in Thüringen
Im Vergleich zum Jahr 2013 haben sich die Masernerkrankungen in Thüringen im Jahr 2015 bisher mehr als verdreifacht. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Corinna Herold hervor. Traten vor zwei Jahren noch 49...
mehr lesenDas Schweigen muss ein Ende haben – AfD fordert Transparenz bei Straftaten von Asylbewerbern
„Offensichtlich läuft etwas bei der Information der Öffentlichkeit über die Straftaten in Asylbewerberunterkünften und Landeserstaufnahmestellen gewaltig schief“, erklärte Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Ministerpräsident Bodo Ramelow...
mehr lesenRot-Rot-Grüne Enthaltung – Asylkompromiss wäre Schritt in richtige Richtung
„Die rot-rot-grüne Landesregierung hat mit der geplanten Enthaltung beim Asylkompromiss den Auftrag des Wählers nicht wahrgenommen. Der bedeutet: Entscheiden und nicht aussitzen“, erklärte Corinna Herold, Abgeordnete der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Im...
mehr lesenStellungnahme von Corinna Herold zu ihrer Kleinen Anfrage zu Homosexuellen
Zu den Inhalten und Zielen ihrer Kleinen Anfrage zu Lesbischen, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTI) in Thüringen und der MDR-Berichterstattung dazu erklärte Corinna Herold, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:...
mehr lesenOTZ-Interview mit Stephan Brandner: “Diese Regierung macht sich lächerlich”
Ostthüringer Zeitung vom 9.10.2015 Mit jeder neuen Zahl, die über ankommende Flüchtlinge vermeldet wird, spürt die AfD Aufwind. Im OTZ-Redaktionsgespräch äußert sich der Geraer Landtagsabgeordnete Stephan Brandner dazu. Wir sind ein wenig verwundert, dass Sie uns...
mehr lesenKriminalität in Asylbewerberheimen – Ramelow-Regierung nimmt sich bei Aufklärung der Öffentlichkeit die DDR zum Vorbild
„Die Ramelow-Regierung täuscht die Thüringer über das Ausmaß der Kriminalität in Asylbewerberheimen bewusst. Seit gestern ist das offiziell bestätigt“, erklärte Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Er bezog sich auf...
mehr lesenBürgerdialog der AfD-Fraktion in Mühlhausen zur Asyl-Krise
Die AfD-Fraktion lädt die Bürger in Mühlhausen heute, den 8. Oktober, zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung ein. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender und für den Wahlkreis zuständiger AfD-Abgeordneter, und Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion,...
mehr lesenEinschüchterungsversuch des Beamtenbundes!
Offener Brief der Landessprecher der AfD Thüringen und des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland ist erschrocken über den Einschüchterungsversuch des Landeshauptvorstands des Thüringer...
mehr lesenStephan Brandner zu den Ausschreitungen der Gegendemo am vergangenen Mittwoch und zur Einführung eines Gedenktages zum 8. Mai
Stephan Brandner geht auf die Zwischenfälle während der Gegendemonstration zur AfD-Demo am 30.09.2015 ein sowie auf die Vermeidung einer "Gedenktagsflut".
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