Lebensmittelherstellung nicht durch Biokraftstoffproduktion gefährden
Das 2006 im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Einführung einer Biokraftstoffquote durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung energie- und stromsteuerrechtlicher Vorschriften (BioKraftQuG) verpflichtete die Mineralölwirtschaft, einen Mindestanteil von > mehr...
Illegaler Müllentsorgung in Thüringen entgegentreten – öffentliche Entsorgungsträger und Kommunen unterstützen
Nach dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (ThürAGKrWG) sind die kreisfreien Städte und Landkreise in Thüringen beziehungsweise die von ihnen hierzu gebildeten Zweckverbände die zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Sie erfüllen > mehr...
FÜR EINE SICHERE UND SOZIALVERTRÄGLICHE ENERGIEVERSORGUNG – ENERGIEPOLITISCHE INTERESSEN DES FREISTAATS THÜRINGEN VERTRETEN, VERSORGUNGSSICHERHEIT FÜR THÜRINGEN GEWÄHRLEISTEN, EINE REALISTISCHE ENERGIEPOLITIK OHNE POLITISCH VERANLASSTE PREISSTEIGERUNGEN GESTALTEN – NEUFASSUNG –
Den Großteil seines Energiebedarfs muss der Freistaat Thüringen über Importe decken, wobei ein Drittel davon mit Erdgas abgesichert wird. Erdgas wird unter anderem zur Herstellung von elektrischem Strom, > mehr...
Deeskalation auch bei Corona-Protesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Seit Monaten gehen an zahllosen Orten in Thüringen Bürger friedlich spazieren, um für die Wiedereinsetzung ihrer Grundrechte und gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung Zeichen zu setzen. Wiederholt waren > mehr...
Thüringens Jäger bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unterstützen: ASP-Prämie entbürokratisieren!
Mit der Afrikanischen Schweinepest infizierte wildlebende Borstentiere können die auch für Hausschweine hochinfektiöse Afrikanische Schweinepest verbreiten. Nicht nur ist die Afrikanische Schweinepest längst in Deutschland angekommen; vielmehr hat > mehr...
Grundrechts- und wirtschaftsschädliche Corona-Politik beenden – keine „2G“-, „2G-plus“- oder „3G“-Regel in Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungsbranche
Die aktuell geltende "2G"- und "2G-plus"-Regel für den Einzelhandel, das Gastgewerbe und Betrieben der körpernahen Dienstleistungen wurde unter dem Eindruck steigender "Corona-lnzidenzen", das heißt einer steigenden Zahl positiver > mehr...