165 Millionen Euro Fördermittel für einen Neubau des Eichsfeld Klinikums
Nach einer Mitteilung des MDR Thüringen vom 16. Oktober 2023 wurde am gleichen Tag in Heilbad Heiligenstadt ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 165 Millionen Euro für einen zentralen > mehr...
Gesetzentwürfe von im Landtag vertretenen Fraktionen
Bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Elftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Härtefallfonds für > mehr...
Bericht einer Abteilung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales – Grundlage von mutmaßlichen Interpretationen dieser Abteilung – Teil II – erneut nachgefragt
Ich frage die Landesregierung: 1. Ist der Landesregierung das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. April 2023 mit dem Aktenzeichen BVerwG 6 C 8.21 bekannt und wie findet es > mehr...
Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten bei Betroffenen aus dem EU-Ausland in Thüringen
Die Fragen der vorliegenden Kleinen Anfrage beziehen sich auf Inhalte der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/615 in Drucksache 7/1410. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche > mehr...
Podcast „Unter Schlipsträgern“ des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales
Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist der konkrete dienstliche Anlass für den Podcast "Unter Schlipsträgern" des Ministeriums für Inneres und Kommunales und wie begründet die Landesregierung die > mehr...
Fragen zu geplanten Windenergieanlagen in der Gemarkung Vachdorf
In der Gemarkung Vachdorf im Landkreis Schmalkalden-Meiningen sollen mehrere Windenergieanlagen errichtet werden. Diesbezüglich stellen sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurden gegebenenfalls bereits Genehmigungen beantragt und > mehr...