Situation der Flüchtlings- und Migrantenunterbringung in Schwallungen
Im Dezember gab es einen Medienbericht darüber, dass die Turnhalle in Schwallungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ab Anfang des Jahres 2023 für ukrainische Kriegsflüchtlinge bereitgestellt werden müsse. Die Landrätin > mehr...
Rassistische und beleidigende Kommentare in den sozialen Netzwerken aufgrund der Nominierung einer neuen Ministerin
Am 13. Januar 2023 veröffentlichte die Pressestelle der Landespolizeidirektion in dem sozialen Netzwerk Twitter einen Beitrag, dass die Thüringer Polizei seit der Nominierung der künftigen designierten Ministerin für > mehr...
Mögliche CO2 -Bepreisung für Müllverbrennung – Folgen für Thüringer Müllverbrennungsanlagen und die Müllgebühren
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung im Hinblick auf eine CO2 -Bepreisung für Müllverbrennung (bitte begründen)? 2. Welche Reaktionen seitens Thüringer Müllverbrennungsanlagen liegen der > mehr...
Abschöpfung von sogenannten „Übergewinnen“ bei Biogasanlagen in Thüringen – nachgefragt
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4030 in Drucksache 7/7078 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verfahren hält die Landesregierung für geeignet, um festzustellen, welche Gewinne > mehr...
Situation der Schulsozialarbeiter an Thüringer Schulen
MDR Thüringen berichtete am 6. Januar 2023 in seiner Onlineausgabe, dass im Landkreis Hildburghausen allen zwölf Schulsozialarbeitern aufgrund neuer Anforderungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport > mehr...
Einstellung von Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Einstellung von Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Zur Thematik der Einstellung von Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen in den Staatsdienst des Thüringer Ministeriums für > mehr...