Kleine Anfragen

Kleine AnfragenUdo Koch2023-04-27T15:24:14+02:00

Inhaltsstoffe der COVID-19-Antigen-Schnelltests

Mit dem Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung am 1. Oktober 2022 gilt weiterhin die Testnachweispflicht für den Zugang zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Die Landesregierung kann darüber hinaus weitergehende Testverpflichtungen > mehr...

6. Oktober 2022|

Vandalismus an Denkmälern in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche vor dem Jahr 1933 errichteten Denkmäler (Statuen, Gebäude unter Denkmalschutz, Gedenkorte, Gedenkstätten, Gedenktafeln und so weiter) wurden in den > mehr...

6. Oktober 2022|

Angebliche Nutzung von Fake-Accounts in Chatgruppen durch eine Abteilung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (sogenanntes Amt für Verfassungsschutz) – Wurden Straftaten begangen?

Mitte September 2022 gab es verschiedene Berichte in bundesweiten Medien zur angeblichen Nutzung von sogenannten Fake-Accounts in vorwiegend von vermeintlichen Rechtsextremisten genutzten Chatgruppen durch deutsche Verfassungsschutzbehörden. Dabei würden > mehr...

4. Oktober 2022|
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