Henke: Ein Wasserkopf an staatlicher Bürokratie verhindert die ASP-Prävention
Laut heutiger Meldung des Thüringer Bauernverbands, ist die drohende Gefahr der Tierseuche Afrikanische Schweinepest (ASP) für alle Hausschweinbestände in Thüringen vor allem durch eine drastische Reduzierung der Schwarzwildbestände einzudämmen. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Thüringer Landtag, Jörg Henke sagt > mehr...
Hoffmann: Landesentwicklungsprogramm schadet dem ländlichen Raum und gefährdet Energieversorgung
Ungeachtet vielfacher Proteste durch Bürgerinitiativen und fehlender Speicherkapazitäten hält die Thüringer Landesregierung an ihrem Ziel fest, ein Prozent der Thüringer Landesfläche für die Windkraftindustrie vorzuhalten. Gemäß der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms 2025 sollen nun die Planungsgemeinschaften und Kommunen angehalten werden, eigenständig > mehr...
Mühlmann: Innere Sicherheit darf keine Verhandlungsmasse sein!
Der Berichterstattung zufolge ist mit den derzeitigen Verhandlungen des Landeshaushalts die Wahrscheinlichkeit groß, dass die mehrfach von uns geforderten Bodycams für Polizisten nun endlich umgesetzt werden. Dazu sagt der Innenpolitiker der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann: „Es ist unglaublich > mehr...
Lauerwald: Verkürzter Genesenenstatus ist pure Willkür und Nötigung!
Das Robert-Koch-Institut hat mit Wirkung vom 15. Januar 2022 ohne jeglichen wissenschaftlichen Bezug auf Daten und Fakten den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Wolfgang Lauerwald, selbst Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen übt scharfe Kritik: „Die Verkürzung > mehr...
Mühlmann: Alle Versuche Messenger-Dienste zu blocken, sind abzulehnen!
Erst am Wochenende hat der Thüringer Innenminister Maier erneut in der Presse ein mögliches Geoblocking des Messenger-Dienstes ‚Telegram‘ vorgeschlagen. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sagt dazu: „Wenn die SPD die Möglichkeit des freien Austauschs von Nachrichten > mehr...
Kießling: Die Pandemiekosten für Thüringen sind hausgemachter Wahnsinn!
Bezugnehmend auf die heutige Mittelfreigabe „pandemiebedingter“ Ausgaben für das Corona-Sondervermögen durch Beschluss des Finanzausschusses des Thüringer Landtags, nimmt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Olaf Kießling, wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion hat dem Haushaltsplan für das Corona-Sondervermögen 2022 heute aus > mehr...
Kießling: Blockadehaltung gegen die AfD verhindert positive Entwicklung Thüringens
Entgegen der medialen Darstellung und das Gerangel zwischen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und der CDU, wer den Kommunen mehr Geld bereitstellen möchte, wird die AfD eine tragende, wenn nicht sogar „die“ entscheidende Rolle in den Haushaltsverhandlungen in den nächsten Wochen spielen. > mehr...
Brandgefahr bei E-Autos: Landesregierung vernachlässigt Gefahrenpotential!
Brände von E-Autos oder ihrer Ladesäulen werden statistisch nicht erfasst. Genauso wenig die entstandenen Personen- und Umweltschäden, die von giftigen und gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgehen, welche bei Bränden der E-Fabrikate entstehen. Das ergab eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Rudy. Demnach gäbe > mehr...
Trotz deutlicher Einnahmeverluste bei Thüringer Tierheimen kürzt Landesregierung Zuschüsse
Einige Thüringer Tierheime mussten durch die Corona-Maßnahmen Einnahmeverluste von bis zu 75% verzeichnen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann für den Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2021 hervor. Demnach sind die Verluste auf geringere > mehr...
Laudenbach: 2G ist diskriminierend und muss auch in Thüringen fallen
Bezugnehmend auf die rechtskräftige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Bayern, wonach Bekleidungsgeschäfte genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der "Deckung des täglichen Bedarfs" dienen und demnach nicht der 2G-Regel unterliegen, nimmt der Thüringer AfD-Abgeordnete, Dieter Laudenbach, wie folgt Stellung: „Nachdem Mitte Dezember das > mehr...