Czuppon: „Gott zur Ehr‘, dem Nächsten zur Wehr“ – Dank und Anerkennung unseren Feuerwehr-Kameraden
Allen Kameraden der Feuerwehren in Thüringen spricht die AfD-Landtagsfraktion zum heutigen „Internationalen Tag der Feuerwehrleute“ ihren herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement zum Schutz der Bürger aus. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, feuerwehrpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ihr seid unverzichtbar für unser > mehr...
Kniese: Landesregierung zahlt Millionensummen für erfolglose Konzepte zur Integration von Flüchtlingen und Migranten in den Arbeitsmarkt
Aus der Antwort der Landesregierung auf drei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion[1] wird ersichtlich, dass das Land seit Beginn der Flüchtlings- und Migrationskrise im Jahr 2015 bis zum Ende dieses Jahres 30,94 Millionen Euro für die Förderung der Integration von Flüchtlingen > mehr...
Jankowski: Landesregierung bewegt sich auf verfassungsrechtlich dünnem Eis
Der Bildungs- und Gesundheitsausschuss des Thüringer Landtags befasst sich heute in gemeinsamer Sitzung mit der Novellierung des Bundesinfektionsschutzgesetzes und den Plänen der Landesregierung, die Regelungen in eine Landesverordnung zu übertragen. Die AfD-Fraktion hat eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf der Landesregierung vom > mehr...
Möller: AfD-Fraktion macht Umgang mit Amtsrichter in Weimar zum Gegenstand des Justizausschusses
Am 8. April 2021 untersagte ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar die Umsetzung der Maskenpflicht an zwei Schulen unter Verweis auf Kindeswohlgefährdung. Zu den Folgen der Entscheidung zählte auch die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen den entscheidenden Richter wegen Rechtsbeugung sowie Durchsuchungen. > mehr...
Mühlmann/Czuppon: Kein Welpenschutz für Linke-Gewalttäter
Wie eine Sprecherin der Landespolizeiinspektion Erfurt bestätigte, wird die Polizei im Fall der Brandanschlagserie in Thüringen doch nicht zentral ermitteln. Die Ermittlergruppe werde ausschließlich den Brand aus der vergangenen Woche in Guthmannshausen bearbeiten. Nach Auskunft eines Behördensprechers sei auch die > mehr...
Hoffmann: Kosmetische Änderungen am Klimaschutzgesetz sind kein Fortschritt für den Umweltschutz
Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist das deutsche Klimaschutzgesetz zumindest in Teilen verfassungswidrig, weil ihm Maßgaben über eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes nach 2031 fehlen. Im Sinne der Kläger, die nach Ansicht des Verfassungsgerichts durch die gesetzlichen Bestimmungen in ihren Freiheitsrechten verletzt > mehr...
Für eine zuverlässige, preisgünstige und umweltschonende Energieversorgung – Thüringisch-bayrisches Positionspapier zur Energiepolitik verabschiedet
Die AfD-Landtagsfraktion hat als Ergebnis ihrer Klausurtagung heute gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion Bayern ein gemeinsames Positionspapier zur Energiepolitik verabschiedet [1]. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die ‚Energiewende‘ ist ganz klar gescheitert. Deswegen brauchen wir > mehr...
Dr. Lauerwald: Landesregierung plant Impfpflicht durch die Hintertür
Die Landesregierung hat sich heute darauf verständigt, die formale Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten in einer neuen Corona-Landesverordnung zu verankern. Damit sollen beispielsweise Friseurbesuche zukünftig für Geimpfte auch ohne Test möglich sein. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, > mehr...
Möller: Rot-Rot-Grün setzt Richterschaft mit Hausdurchsuchung unter Druck
Medienberichten zufolge wird gegen den Familienrichter aus Weimar, der auf Antrag einer Mutter angeordnet hatte, die Maskenpflicht in zwei Schulen auszusetzen, nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft bestehe der Anfangsverdacht der Rechtsbeugung. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert > mehr...
Aust: Einwanderung löst das Problem in der Pflege nicht
Fälschlicherweise davon überzeugt, mit ausländischen Pflegekräften den zunehmenden Pflegenotstand in Deutschland bewältigen zu können, bestätigt die Bundesregierung eine steigende Anwerbung von Personal in diversen Staaten der Dritten Welt. Demnach wurden allein im vergangenen Jahr im Rahmen des „Triple Win“-Programms der > mehr...