Kießling: Zeitgemäße Steuerpolitik à la Ramelow – Wer noch hat, dem wird genommen
Derselbe Ministerpräsident, der bei wichtigen Corona Krisensitzungen, in denen es um das Überleben unserer Wirtschaft und die Existenzen der Bürger geht, „Candy Crush“ spielt, fordert nun öffentlich eine „zeitgemäße Steuerpolitik“, um seine rot-rot-grüne höchst zweifelhafte Corona-Politik zu finanzieren. Olaf Kießling, > mehr...
Dr. Lauerwald: Corona-Politik hat verheerende Nebenwirkungen
Durch die Lockdown-Maßnehmen der Landesregierung steigt die Zahl der Personen, die an Fettleibigkeit, Depressionen und Zwangsstörungen leiden, kontinuierlich an. Eine aktuelle Studie der AOK belegt, dass die Arbeit im Home-Office diese Tendenz noch verstärkt. Home-Office könne krank und unglücklich machen, > mehr...
Kniese: Öffnungsperspektive für alle Branchen jetzt!
Nach Aussage von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) könnten Friseure möglicherweise früher öffnen als andere Branchen. Er kündigte an, dass sogenannte körpernahe Dienstleister schneller als andere Branchen eine klare Öffnungsperspektive bekommen sollen. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, > mehr...
Frosch: Hochmut kommt vor dem Fall
Mit einer scharfen Replik reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch auf ein OTZ-Interview vom Montag, in dem sich der Saalfelder CDU-Stadtratsfraktionschef Eirik Otto klar von der AfD abgrenzt und beispielsweise erklärte: „Die AfD sehnt sich in ihrer Nische des Populismus nach > mehr...
Mühlmann: Anbindung der internen Ermittlung ist eine Mogelpackung
Der Bereich der internen Ermittlungen, der alle Verfahren bearbeitet, bei denen gegen Polizeibeamte selbst ermittelt wird, soll ab 01. Februar 2021 der Fachaufsicht im Innenministerium unterstellt werden. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, äußerst sich skeptisch: „Ich > mehr...
Dr. Lauerwald: Nutzen von FFP2-Masken im Alltag nicht bewiesen
Ab heute tritt in Thüringen die verschärfte Maskenpflicht in Kraft. Medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen müssen ab sofort unter anderem im ÖPNV, beim Einkaufen und am Arbeitsplatz getragen werden. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Arbeits- und > mehr...
Jankowski: Schärfere Regelung zur Notbetreuung ist weltfremd
Künftig haben Eltern, die ihre berufliche Tätigkeit im Homeoffice ausüben können, keinen Anspruch mehr, ihre Kinder in die Notbetreuung zu geben. Nach Auffassung von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) seien Vollzeit-Arbeit und Kinderbetreuung durchaus miteinander vereinbar. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der > mehr...
Höcke: Setzen, sechs, Herr Bildungsminister!
Mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung treten heute auch die verschärften Regelungen für die Schulen in Kraft. In den Präsenzunterricht dürfen neben Prüflingen und Schülern der Abschlussklassen nur Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf. Hierunter versteht der linke Bildungsminister nicht Kinder > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Flächendeckender Breitbandausbau: ein Corona-Märchen
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums beteiligt sich Thüringen in diesem Jahr an einem neuen Bundesprogramm gegen „graue Flecken“ beim Internetausbau. In der Lockdown-Krise zeigt sich gerade drastisch, dass besonders in ländlichen Gebieten viele Unternehmen und Bürger mit tröpfelndem Internet zu kämpfen > mehr...
Dr. Lauerwald: Keine Corona-Selbsttestung für zu Hause!
Corona-Schnelltests sollen ab Ende Januar auch zu Hause möglich sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant den sogenannten Arztvorbehalt für die Tests aufzuheben, so dass auch medizinische Laien Antigen-Tests in der Apotheke kaufen und selbst vornehmen können. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer > mehr...