Hoffmann: Ohrdrufer Wolfsproblem lösen und nicht mit Steuergeld zuschütten!
Naturschutz zu Gunsten einer und zu Lasten einer anderen Art funktioniert nicht, wie die seit Jahren auf dem Truppenübungsplatz bei Ohrdruf anhaltende Situation zeigt. Die dort lebende Wölfin, welche bereits mehrmals Nachwuchs hatte, hält den deutschlandweiten Rissrekord bei Schafen. Hierzu > mehr...
Kießling: Steuerzahler müssen dauerhaft entlastet werden!
Heute ist Steuerzahlergedenktag und damit der Zeitpunkt, von dem an der Bürger rein rechnerisch wieder für den eigenen Gelbeutel arbeitet, nachdem alle Steuern und Sozialabgaben bezahlt sind. Von jedem verdienten Euro bleiben nur 47,9 Cent im eigenen Geldbeutel, der Rest > mehr...
Mühlmann: Kein Nachlassen im Kampf gegen jede Form von Extremismus
Die heutige Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes durch den Bundesinnenminister offenbart eine alarmierende Zunahme von Taten mit extremistischem Hintergrund auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Straftaten mit einer rechtsextremistischen Motivationslage stiegen um etwa zehn Prozent, mit einer linksextremistischen Motivation sogar um 40 > mehr...
Rudy: Lückenschluss der Höllentalbahn würde ländlichem Raum neue Impulse verleihen
Zu einer massiven Entlastung der Region vom LKW-Verkehr soll die Reaktivierung der Höllentalbahn führen, die vom Interessenverband Allianz pro Schiene sowie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen eingefordert und von der AfD-Fraktion bereits seit der vergangenen Legislatur verlangt wird. Der nur etwa > mehr...
Jankowski: Schulverwaltungsassistenten müssen kommen!
Schon im März 2017 forderte die AfD-Fraktion in ihrem Antrag „Lehrerberuf attraktiver machen – Lehrerversorgung sicherstellen – Bildungszukunft sichern“ [1] die Einführung von Schulverwaltungsassistenten. Der AfD-Antrag wurde zu dieser Zeit von allen Fraktionen abgelehnt. Die CDU versuchte damals dennoch das > mehr...
Mühlmann: Verantwortungslose Polizei-Personalpolitik unter Rot-Rot-Grün
Seit etwa einem Jahr verkündet die von der rot-rot-grünen Koalition getragene Landesregierung, dass durch ihre Arbeit die Zahl der eingestellten Polizeibeamten gestiegen sei und damit ein Ausgleich der Alters- und sonstigen Abgänge in der Polizei ermöglicht werde. Die Antwort zu > mehr...
Rudy: Landesregierung muss umgehend Rechtssicherheit schaffen und zum alten Bußgeldkatalog zurückkehren!
Thüringen ist im Gegensatz zu den anderen deutschen Bundesländern nicht zum alten Bußgeldkatalog zurückgekehrt. Im Freistaat wird der entsprechende Artikel der neuen Verordnung lediglich nicht angewandt. Für betroffene Verkehrsteilnehmer bedeutet das, dass laufende Verfahren ausgesetzt werden, bis die Rechtslage durch > mehr...
Thüringer AfD-Abgeordnete verabschieden gemeinsame Erklärung zur strukturellen Entwicklung des ländlichen Raumes
Zum Abschluss ihrer gemeinsamen Klausurtagung im Berliner Reichstag verabschiedeten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten und ihre Kollegen der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag eine gemeinsame Erklärung, die neue Perspektiven für den ländlichen Raum eröffnen soll. Im Anschluss an die Unterzeichnung im Deutschen > mehr...
Braga: Grundrechtseinschränkungen aufheben – sofortiges Ende der Maskenpflicht!
Die Thüringer Landesregierung hat angekündigt, die Maskenpflicht im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln beibehalten zu wollen. Laut Medienberichten beabsichtigt Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), die Regelung bis Ende August zu verlängern. Die aktuelle Corona-Verordnung der Landesregierung gilt bis zum 15. Juli. > mehr...
Dr. Lauerwald: Ja zur Landarztquote, Thüringen braucht mehr Landärzte!
Bereits vor der aktuellen Debatte über eine Landarztquote in Thüringen hatte die AfD-Fraktion in ihrem Antrag Drucksache 7/1064 die Landarztquote und den Modellstudiengang „Landarzt“ gefordert. Hierzu erklärt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist essentiell, > mehr...