Thrum: Ausverkauf des Schleizer Krankenhauses verhindern – Land und Landkreis müssen jetzt liefern!
Zur angekündigten Schließung der Sternbach-Klinik Schleiz, nimmt Uwe Thrum, Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, wie folgt Stellung: „Diese Botschaft ist ein herber Schlag für die Bürger unserer Region, die Patienten und die Belegschaft des Krankenhauses. Land und Landkreis müssen > mehr...
Höcke: Beihilfe zur Impfung gegen Blauzungenkrankheit erhöhen
Medienberichten zufolge muss damit gerechnet werden, dass die für Wiederkäuer gefährliche Blauzungenkrankheit in den nächsten Wochen auch Thüringen erreichen wird. Die Seuche hat aktuell bereits Schafe, Ziegen und Rinder in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen befallen. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion > mehr...
Hoffmann: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms – Landesregierung agiert gegen ländlichen Raum und Mitbestimmung
Zur heute vom Thüringer Kabinett beschlossenen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms nimmt die Sprecherin für Umwelt und Energie der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann, wie folgt Stellung: „Die Festlegung von Flächenzielen bezüglich des Ausbaus der Windindustrie ist ein Angriff auf die > mehr...
Mühlmann: Gericht gibt AfD Recht – nächtliche Ausgangsbeschränkungen waren verfassungswidrig GallerieMühlmann: Gericht gibt AfD Recht – nächtliche Ausgangsbeschränkungen waren verfassungswidrig
Aktuelles, Gesundheitspolitik, Inneres und Kommunales, Pressemitteilungen, Ringo Mühlmann, Staatskanzlei/ Landesregierung
Mühlmann: Gericht gibt AfD Recht – nächtliche Ausgangsbeschränkungen waren verfassungswidrig
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil, in dem auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eingeleiteten Normenkontrollverfahren entschieden, dass die Verlängerung der Regelung zur Anordnung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen nicht geimpfter und nicht genesener Personen verfassungswidrig war. Der geringe > mehr...
Thrum: Insolvenz des Schleizer Krankenhauses ist politisches Armutszeugnis
Mit der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll die seit Jahren beklagte wirtschaftliche Schieflage der Krankenhäuser beendet werden. Die Umsetzung lässt allerdings auf sich warten. In der Zwischenzeit geraten auch immer mehr Krankenhäuser in Thüringen in die Schieflage, wie > mehr...
Mühlmann: Prügelnde Ausländer müssen schnellstmöglich unser Land verlassen
Am 11. Juni 2024 schlugen mehr als 20 Jugendliche afghanischer und syrischer Herkunft einen 14-Jährigen auf einer Parkbank in Gera zusammen und filmten die Tat. Die Polizei Gera ermittelt unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung, der Bedrohung, Beleidigung, Nötigung, > mehr...
Kießling: Finanzmittelbewirtschaftung der Landesregierung lässt nach dem Bericht des Rechnungshofes noch mehr Fragen offen
Zum heute vom Thüringer Rechnungshof vorgelegten Jahresbericht nimmt der stellv. haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling, wie folgt Stellung: „Zuletzt hatte nach dem Stabilitätsrat der Oktober-Bericht der Bundesbank im Ländervergleich Kritik an der Kredit- und Geldmarktpolitik der > mehr...
Hoffmann: Treuhand in Thüringen – Von einer Erfolgsgeschichte kann nicht gesprochen werden
Zur heutigen Aussprache zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ im Thüringer Landtag sagt die Obfrau der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: „Gleichwohl Fragen offengeblieben sind, halten wir einen Untersuchungsausschuss für ein geeignetes Instrument der Aufarbeitung. Wie anhand der verschiedenen im Ausschuss > mehr...