Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

Hoffmann: Wald darf kein Industriestandort für Erneuerbare Energien werden

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot von Windrädern im Wald in Thüringen erklärt die energie- und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: „Wir nehmen das Urteil zur Kenntnis, wenngleich dies bedeutet, dass der rot-rot-grünen Minderheitsregierung der > mehr...

10. November 2022|

Hoffmann: Klimapakt und Windkraftindustrie im Wald sind kein Umweltschutz

Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz mit Ministerin Anja Siegesmund sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: "Der Versuch, Kommunen im Rahmen des Klimapaktes einzukaufen, wird scheitern, zumal keine konkreten Maßnahmen benannt wurden. Was die Gemeinden brauchen, sind keine ideologischen Oktroyierungen, sondern > mehr...

8. November 2022|

AfD-Fraktion Thüringen will Zwangsmitgliedschaften in ‚verfassten Studierendenschaften‘ abschaffen

Mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes will die AfD-Fraktion bewirken, dass die verpflichtende Mitgliedschaft für Studenten in den ‚verfassten Studierendenschaften‘ abgeschafft werden. Die sogenannte ‚negative Vereinigungsfreiheit‘ darf als Grundrecht der Studenten nicht länger blockiert werden. Studenten sollen aber > mehr...

8. November 2022|

Mühlmann: Maier ist des Amtes als Innenminister unwürdig

In Anbetracht der gegen die AfD gerichteten Behauptungen von Innenminister Georg Meier im heutigen Interview mit der Thüringer Allgemeinen nimmt der Innenpolitiker der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann, wie folgt Stellung: „Die Behauptungen des Innenministers werden durch die ständige Wiederholung von Interview > mehr...

4. November 2022|

Jankowski: Die Besondere Leistungsfeststellung hat sich in Thüringen bewährt und ist eine große Chance für angehende Abiturienten

Medienberichten zufolge plant die rot-rot-grüne Minderheitskoalition, die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) an den Thüringer Gymnasien abzuschaffen. Die BLF am Ende der zehnten Klassen wurde im Jahr 2002 als Reaktion auf den Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium eingeführt, damit Schüler im Falle des > mehr...

3. November 2022|
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