Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

Möller: Nach Absetzung der Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten droht eine Verfassungskrise

Die AfD -Fraktion im Thüringer Landtag hat heute nach entsprechendem Widerspruch in einer von ihr beantragten Ältestenratssitzung ihre Position klargemacht, dass durch die von allen anderen Fraktionen beschlossene Absetzung der Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten Ende des Monats eine Verfassungskrise heraufbeschwören kann. > mehr...

18. März 2022|

AfD-Fraktion Thüringen beantragt 15-Punkte-Plan zur Preisentlastung

Für die aktuelle Plenarwoche hat die AfD-Fraktion einen umfassenden Alternativantrag eingereicht, um der Preisexplosion vorrangig bei Energie- und Kraftstoffen zeitnah entgegenzuwirken. Der 15-Punkte-Plan enthält unter anderem, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe, Strom, Heizöl und Erdgas auf den EU-Mindestsatz zu senken, die Energiesteuern > mehr...

16. März 2022|

Henke: Landesregierung steuert konzeptlos in eine drohende Ernährungskrise

Entgegen der Auffassung der Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij (LINKE), angesichts drohender Ernteausfälle der beiden Schwarzmeerländer sowie voraussichtlich ausbleibender Düngemittellieferungen für die Thüringer Landwirtschaft, kritisiert der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Wenn die > mehr...

16. März 2022|

Lauerwald: Zurück zur Normalität

Infolge steigender Inzidenzwerte, die jedoch nichts über die Erkrankungshäufigkeit aussagen, wird in Thüringen über die Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Corona-Maßnahmen über den 20. März hinaus diskutiert. Der Gesundheitspolitiker der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Dr. Wolfgang Lauerwald, sieht in der Diskussion den Versuch der > mehr...

15. März 2022|
Nach oben