Thrum: Geplante Strukturreform bedroht Zukunft des Eissports in Thüringen
Die Pläne der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG), wesentliche Teile des Spitzensports nach Berlin und Inzell zu verlagern, lösen in Thüringen große Sorge aus. Athleten des Bundesstützpunktes Erfurt schlagen bereits öffentlich Alarm und warnen vor den Folgen für den Standort. > mehr...
Krell: Wohnungsbau in Thüringen droht endgültig zum Luxus zu werden
Die kürzlich veröffentlichten Baupreiszahlen zeigen erneut die dramatische Entwicklung am Thüringer Wohnungsmarkt: Die Kosten für den Neubau von Wohnungen sind innerhalb eines Jahres um 5,5 Prozent gestiegen, während gleichzeitig die Zahl der Baugenehmigungen weiter zurückgeht. Für viele Familien wird der > mehr...
Mühlmann: Eskalation blieb aus – dank der Polizei und der AfD, nicht dank »Widersetzen«
Nachdem nun zwei Tage vergangen sind, zieht Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, eine erste Bilanz des Polizeieinsatzes rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Rund 10.000 Einsatzkräfte und besonders früh aufgestandene AfD-Delegierte sorgten dafür, dass die Blockaden > mehr...
Muhsal: Corona-Modellprojekte stehen exemplarisch für verfehlte Maßnahmenpolitik
Muhsal: Corona-Modellprojekte stehen exemplarisch für verfehlte Maßnahmenpolitik Die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu den Corona-Modellprojekten zeigen nach Auffassung der AfD-Fraktion das Scheitern der damaligen Maßnahmenpolitik. Von neun geplanten Projekten wurden lediglich drei genehmigt. Gleichzeitig räumt die Landesregierung > mehr...
Mühlmann: Morgen zeigt sich, ob der Rechtsstaat in Erfurt noch Herr im eigenen Haus ist
Einen Tag vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt warnt die Thüringer Polizei in einem internen Lagepapier vor einem »Endzeit-Szenario«: erwartet werden bis zu 60.000 Demonstranten, darunter gewaltbereite Gruppen, die sich aus Blockadebereichen lösen und in Richtung Messegelände bewegen könnten. Das Bündnis > mehr...
Wloch: Digitaler Euro: Bürger müssen umfassend informiert werden
Die Europäische Zentralbank arbeitet seit Jahren an der Einführung eines digitalen Euro. Nach bisherigen Planungen soll dieser in einer digitalen Geldbörse, einer sogenannten Wallet, gespeichert und beispielsweise per Smartphone-App genutzt werden können. Verbraucher sollen damit im Handel, im Internet und > mehr...
Mühlmann: Landesregierung verweigert wirksame Bekämpfung schwerer Ausländerkriminalität
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wirft der Landesregierung vor, trotz wiederholter schwerer Straftaten keine wirksamen Konsequenzen bei der Bekämpfung schwerer Ausländerkriminalität zu ziehen. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Ringo Mühlmann, erneuerte in der Landtagsdebatte die Forderung nach einer beim Landeskriminalamt > mehr...
Hoffmann: Thüringen: Illegaler Müll hat zugenommen – Landesregierung muss reagieren
Illegaler Müll in den Kommunen ruft nicht nur Entsorgungskosten für die beseitigungspflichtigen Landkreise und kreisfreien Städte hervor, er kann auch die Umwelt gefährden. Zur Situation hat die Abgeordnete Nadine Hoffmann (AfD) die Landesregierung befragt. Aus deren Antwort geht hervor, dass > mehr...
Kramer: Bahnverkehr darf kein Schönwetter-Versprechen sein
Die aktuelle Hitze-Sonderkulanz der Deutschen Bahn macht erneut deutlich, wie störanfällig der Schienenverkehr in Deutschland inzwischen geworden ist. Wenn bereits normale Sommertemperaturen dazu führen, dass Fahrgäste ihre Reise kostenlos stornieren können und öffentlich der Eindruck entsteht, man solle besser zu > mehr...
Haseloff: Erst illegale Einreise, dann Ausreiseprämie – diese Koalition hat den Rechtsstaat aufgegeben
Viele Bürger verstehen längst nicht mehr, was ihnen diese Regierung noch als Migrationspolitik verkaufen will. Wer ausreisepflichtig ist, bleibt oft trotzdem hier; Abschiebungen scheitern reihenweise, und am Ende wird nicht der Vollzug verbessert, sondern die nächste Beratungsstruktur aufgebaut. Statt den > mehr...