Prophet/Krell: Enteignen, bis keiner mehr baut – Linke verschärft die Wohnungsnot
Die Enteignungsforderung der Thüringer Linken ist ein Angriff auf das Privateigentum und ein Alarmsignal für alle, die in Neubau und Sanierung investieren. Ein Eigentümerwechsel schafft keine zusätzliche Wohnung. Zugleich müssten erhebliche Entschädigungsleistungen für bereits vorhandene Gebäude aufgebracht werden – > mehr...
Haseloff: AfD-Verbotsgutachten beruht auf erfundenen Rechtsmaßstäben
Der private Verein »Gesellschaft für Freiheitsrechte« (GFF) veröffentlichte im Juni ein Gutachten für ein AfD-Verbot. Eine aktuelle juristische Stellungnahme für die Anhörung im Thüringer Landtag zur Forderung der Linksfraktion nach einem AfD-Verbotsverfahren zeigt: Die Autoren arbeiten mit Maßstäben, die > mehr...
Steinbrück: Rettungsübung im ICE-Tunnel offenbart gravierende Defizite
Die Großübung im Sandbergtunnel bei Stadtilm hat erhebliche Schwachstellen in der Alarmierungs- und Rettungskette offengelegt. Nach Presseberichten vergingen zwischen dem ersten Notruf und dem Eintreffen der ersten Rettungskräfte am Tunnelportal mehr als zwei Stunden. Auch die Alarmierung der Feuerwehren > mehr...
Prophet: VECTO – Reden ist Silber, handeln für unsere Unternehmen wäre Gold!
34 europäische Anhänger-Hersteller fordern Änderungen an der EU-VECTO-Regulierung. Die EU-Kommission bestätigt inzwischen Gespräche über Anpassungen der Berechnungsmethodik. In Thüringen geht es insbesondere um rund 200 Arbeitsplätze. Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt: »Wir haben die > mehr...
Wloch: Fachkräftepolitik vom Kopf auf die Füße stellen – eigene Potenziale endlich nutzen
Der Strukturwandel verändert den Thüringer Arbeitsmarkt tiefgreifend und bedroht zahlreiche klassische Berufe. Zugleich wird der steigende Anteil ausländischer Beschäftigter als Erfolgsmeldung präsentiert, obwohl die Arbeitslosenquote unter Ausländern Ende 2024 bei 18,4 Prozent und damit mehr als dreimal so hoch wie > mehr...
Krell: Neue Rohstoff-Steuer verteuert Bauen und gefährdet Arbeitsplätze
Die AfD-Fraktion Thüringen kritisiert die geplante Novellierung der Feldes- und Förderabgabe scharf. Während Bürger, Bauherren und Unternehmen unter steigenden Baukosten leiden und die Bauwirtschaft weiterhin unter Druck steht, will die Landesregierung ausgerechnet die Gewinnung heimischer Rohstoffe zusätzlich verteuern. Besonders kritisch > mehr...
Schlösser: Landesregierung verliert Zensurklage gegen AfD-Fraktion
Das Verwaltungsgericht Weimar hat die Klage des Freistaats Thüringen gegen die AfD-Fraktion (Az.: 3 K 3227/25) nach dem nun bekannt gewordenen Urteilstenor vollständig abgewiesen. Die Landesregierung wollte mehrere Aussagen aus dem Beitrag »Die ersten 100 Tage des Brombeer-Königs« in > mehr...
AfD-Verbotsverfahren: Patzelt sagt Anhörung ab und bezeichnet das Verfahren als »chancenlos«!
Der von der AfD-Fraktion für die Anhörung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zum Gesetzentwurf der Fraktion »Die Linke« zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD benannte Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt wird an der mündlichen Anhörung > mehr...
Thrum: AfD fordert Bestandsgarantie für den Eissportstandort Erfurt
Die Antwort der Landesregierung auf eine Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktion belegt, dass seit 2020 rund 628.000 Euro Landesmittel in den Eisschnelllaufstandort Erfurt geflossen sind. Dennoch liegt weiterhin keine verbindliche Zusage für dessen Zukunft als vollwertiger Bundesstützpunkt vor. Der DOSB sieht nach > mehr...
Düben-Schaumann: Kinderpornografie: Seit 2023 Ermittlungen gegen Thüringer Richter – Kommunikationschaos im Thüringer Justizministerium
Gegen einen Thüringer Richter wird in Niedersachsen seit 2023 wegen des Besitzes von 1,7 Millionen kinderpornografischen und 155.000 jugendpornografischen Dateien ermittelt. Nach vorliegenden Informationen soll das Thüringer Justizministerium bereits im Mai 2025 über den Sachverhalt informiert worden sein. Gleichzeitig war > mehr...