Haseloff: Tödliche Messergewalt in Bad Langensalza!
Die tödliche Messerattacke in Bad Langensalza ist ein weiterer Fall schwerster Gewalt, der die Menschen in Thüringen erschüttert. Während die Ermittlungen noch laufen, ist jetzt schon klar, dass sich Messerangriffe durch Migrantengewalt in Deutschland längst zu einem gravierenden Sicherheitsproblem entwickelt > mehr...
Höcke: Wer den AfD-Bundesparteitag verhindern will, greift die Demokratie an
Wer einer zugelassenen Partei ihr gesetzlich vorgeschriebenes Parteiorgan lahmlegen will, greift die demokratische Grundordnung an. Der AfD-Bundesparteitag in Erfurt darf nicht durch linke Blockaden verhindert werden. Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung daher auf, sichere Zugänge zur Messehalle zu gewährleisten, > mehr...
Schlösser: Staatsanwaltschaft braucht 14 Tage für bloße Abgabe des Verfahrens gegen »Widersetzen«
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat das vom Justiziar und justizpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Sascha Schlösser, am 4. Juni initiierte Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche des Bündnisses »Widersetzen« wegen des Verdachts der Nötigung, der versuchten Nötigung sowie weiterer Straftatbestände an die > mehr...
Jankowski: »Thüringer Schulfrieden« entpuppt sich in Erfurt als Feigenblatt
Der Entwurf für den Erfurter Schulnetzplan sieht vor, dass es in der Landeshauptstadt in Zukunft keine Regelschulen mehr geben soll. Diese Entscheidung kommt aus dem von der Linkspartei geführten Baudezernat. Doch Presseberichte weisen auch auf die Rolle des staatlichen Schulamtes, > mehr...
Björn Höcke zum 17. Juni: Damals Panzer, heute Zersetzung – der Kampf um Freiheit geht weiter
Heute gedenkt die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In mehr als 700 Städten und Gemeinden erhoben sich rund eine Million mutige Bürger gegen das sozialistische SED-Regime und forderten bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen > mehr...
Jankowski: Schulen bereiten sich auf den Ausnahmezustand vor – Bildungsministerium spielt den Unwissenden
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ereilten in den letzten Monaten Berichte von Eltern und Lehrern über die Gefährdung von Erfurter Schulen im Rahmen der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD. Unter anderem sei das Schulpersonal angewiesen worden, die Zeugnisvergabe nach > mehr...
Hoffmann: Rehkitzrettung – AfD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt Wildtierschutz
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die kommenden Plenarsitzungen einen Antrag zum Schutz von Jungwild während der Mahd durch den Einsatz von Wärmebilddrohnen eingereicht. In ihrem Antrag fordert die Fraktion unter anderem eine Verbesserung des Bundesprogramms zur Rettung > mehr...
Höcke: Blockadeaufruf gegen AfD-Parteitag: Landesregierung muss Farbe bekennen: Dient sie dem Recht oder dem Mob der Straße!
Gilt in Thüringen noch das Recht auf freie politische Betätigung, oder dürfen linke Bündnisse bestimmen, welche Partei tagen darf und welche nicht? Wer Delegierte einschüchtern, Zufahrten blockieren und einen Bundesparteitag lahmlegen will, führt keinen Protest, sondern einen Angriff auf die > mehr...
Cotta: AfD unerwünscht – MDR inszeniert Gegner-Runde statt politischer Debatte!
Die MDR-Sendung »Fakt ist!« zum AfD-Bundesparteitag geriet zu einem Lehrstück öffentlich-rechtlicher Schieflage. Über die stärkste Partei Thüringens wurde gesprochen und geurteilt, nur nicht mit ihr. Obwohl die AfD im Freistaat über mehr demokratische Legitimation verfügt als jede andere politische Kraft, > mehr...
Mühlmann: Entlastungsgesetz wird zum Offenbarungseid der Brombeer-Koalition
Der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung hat heute über einen Änderungsantrag zum sogenannten Entlastungsgesetz der Landesregierung beraten. Das enorm umfangreiche Anhörungsverfahren sowie die Beteiligung nahezu aller anderen Ausschüsse des Thüringer Landtags hat nun zu einem weitgehenden Änderungsantrag geführt. Dennoch > mehr...