Aktuelles

Aktuelles2026-01-15T08:40:05+01:00

Muhsal: Corona-Zahlen stellen Panikmache und Grundrechtseinschränkungen in Frage

Von 2020 bis 2025 starben in Thüringen insgesamt mehr als 190.000 Menschen, 7.948 Menschen wurden im gleichen Zeitraum als an COVID-19 verstorben gemeldet. Dies ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/3042. Das durchschnittliche Sterbealter > mehr...

22. Oktober 2026|

Abicht: Voigt, Boos-John und Wolf betreiben Kahlschlag am Tourismus

Die geplanten Kürzungen bei der Tourismusförderung gefährden Arbeitsplätze, wirtschaftliche Wertschöpfung und gewachsene Strukturen in Thüringens Reiseregionen. Während Ministerpräsident Mario Voigt und Wirtschaftsministerin Colette Boos-John Wachstum und Qualität versprechen, soll die Förderung um 20 Prozent sinken. Zunächst sind sogar nur > mehr...

21. Oktober 2026|

Jankowski: Bildungsminister führt Thüringer bei der Schreibschrift hinters Licht

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat jüngst eine Erprobungsfassung zum neuen Lehrplan für das Fach Deutsch an Grundschulen veröffentlicht. Die Vorgaben zum Schriftspracherwerb waren dabei erst im September Thema im Landtag. Die AfD-Fraktion hatte gefordert, dass alle > mehr...

20. Oktober 2026|

Dietrich: Erneut Solidaritätsbekundungen für Linksterroristen an der FSU Jena

Vergangene Woche veranstaltete der Studentenrat der FSU Jena erneut die sogenannten »Alternativen Orientierungstage« (ALOTA). Verschiedene linksmilitante Organisationen luden in die Hörsäle der FSU ein, um ihre Ideologie und ihre Aktionen zu bewerben. Unter anderem veranstaltete das Budapest Antifascist Solidarity Committee > mehr...

19. Oktober 2026|

Mühlmann: 94 Straftaten bei angeblich friedlichem Protest gegen AfD-Parteitag in Erfurt – Landesregierung verstößt bei der Erfassung gegen eigene Regeln

Rund um den AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Erfurt hat die Polizei 94 Straftaten und 9 Ordnungswidrigkeiten erfasst, nur 14 davon wurden bisher der politisch motivierten Kriminalität zugeordnet. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine > mehr...

16. Oktober 2026|

Berger: Landwirtschaft aus der Subventionsfalle befreien!

Die Landwirtschaftsminister der fünf ostdeutschen Flächenländer warnen vor existenzbedrohenden Einschnitten bei der künftigen EU-Agrarförderung und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf. Insbesondere die geplante Kürzung und Begrenzung der Direktzahlungen könnte zahlreiche ostdeutsche Agrarbetriebe gefährden. Dazu erklärt Melanie Berger, landwirtschaftspolitische Sprecherin > mehr...

12. Oktober 2026|

Muhsal: Polizeigewalt in Hildburghausen gegen Corona-Spaziergänger bleibt ohne Konsequenzen

Am 2. Februar 2022 führte massive Polizeigewalt in Hildburghausen zu mehreren teils schwer verletzten Corona-Spaziergängern. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/3014 ergab nun: Alle elf Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt wurden eingestellt. > mehr...

12. Oktober 2026|

Wloch: 31 Millionen Euro für Auslandsanwerbung – eigene Jugend bleibt auf der Strecke

Die Thüringer Landesregierung weist für vier Förderbereiche zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte insgesamt rund 31,35 Millionen Euro aus. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor (Drucksache 8/4135). Bei den Projekten der laufenden Fachkräfte- und Weiterbildungsrichtlinie entfallen > mehr...

12. Oktober 2026|

Schlösser: Chan-jo Jun lässt mit Forderung nach Vertragsstrafen die Maske fallen

Der Rechtsanwalt Chan-jo Jun, stellvertretendes Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, hat am 10. Oktober 2026 auf X gefordert, CDU-Landtagsabgeordnete sollten strafbewehrte Unterlassungserklärungen abgeben, mit denen sie eine Koalition mit der AfD im Dezember ausschließen. Zugleich stellte er das Recht auf > mehr...

10. Oktober 2026|

Cotta: Falsche Vorwürfe haben Folgen – Presserat beanstandet »Freies Wort«, Urteile gegen funke-Medien

Der Deutsche Presserat hat einer Beschwerde des medienpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jens Cotta, gegen „Freies Wort“ stattgegeben: Die Zeitung hatte fälschlich behauptet, die AfD blockiere die Neubesetzung der Richter- und Staatsanwaltswahlausschüsse durch fehlende Kandidatenaufstellungen. Der Beschwerdeausschuss > mehr...

10. Oktober 2026|
Go to Top