Aktuelles

AktuellesUdo Koch2026-01-15T08:40:05+01:00

Prophet: Ex-Dr. Voigts wirtschaftliche »Trendwende« ist krachend gescheitert

Die Thüringer Wirtschaft ist im ersten Halbjahr 2026 erneut geschrumpft. Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik sank das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,8 Prozent. Damit ist Thüringen Schlusslicht aller Bundesländer, während die deutsche Wirtschaft insgesamt um > mehr...

25. September 2026|

Muhsal: Schaft erklärt die Koalition für zerlegt – und verhandelt weiter mit Voigt

»Diese Koalition hat sich selbst zerlegt«, erklärt der Vorsitzende der Thüringer Linke-Fraktion, Christian Schaft – um unmittelbar danach Gespräche mit Ministerpräsident Mario Voigt und bereits bestehende Vereinbarungen zu bestätigen. Gleichzeitig beharrt er aber darauf, weiterhin »Opposition« zu sein, fordert von > mehr...

25. September 2026|

Dietrich: Tischners BAföG-Vorstoß ist nicht rechtskonform

Im März dieses Jahres hat die Regierungskoalition einen Entwurf zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum BAföG eingebracht. Eine gutachterliche Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes, die vom Bildungsausschuss in Auftrag gegeben wurde, kam nun zu dem Schluss: Dieser Gesetzentwurf ist nicht > mehr...

23. September 2026|

Berger: Klare Worte in der Enquetekommission »Corona«: Schwere Grundrechts- und Menschenrechtseingriffe während der Corona-Zeit

In der öffentlichen Anhörung der Enquetekommission 8/1 des Thüringer Landtags kamen am 18. September der Landesseniorenrat Thüringen und der Verein Pädagogen für Menschenrechte e. V. zu Wort. Der Landesseniorenrat bezeichnete die Vorgänge in den Pflegeeinrichtungen als »eines der finstersten > mehr...

22. September 2026|

Dietrich: Kommt zum Kindergartensterben und zum Schulsterben jetzt auch das Hochschulsterben?

Zahlreiche Vertreter aus allen Ebenen der Thüringer Hochschullandschaft kritisieren den Entwurf der Landesregierung zur Rahmenvereinbarung VI scharf. In der Anhörung zur Petition E-260/26 wurde auf dramatische Sparmaßnahmen hingewiesen, die bereits jetzt Forschungsvorhaben und Lehrveranstaltungen gefährden. Dr. Jens Dietrich, hochschul- und > mehr...

21. September 2026|

Prophet: Spritpreise: Augen zu vor der Realität? Oder Freude an der Mehreinnahme an Steuern?

Rekordpreise an den Tankstellen, nur zu rund 56 Prozent gefüllte Gasspeicher und gleichzeitig bereitet die Bundesnetzagentur Instrumente für mögliche Stromversorgungskrisen vor. Beim Sprit wird weiter auf Zeit gespielt. Thüringen hat bereits im Juni im Bundesrat die kurzfristige Aussetzung der CO₂-Bepreisung > mehr...

18. September 2026|

Haseloff: König sollte die Würde des Parlaments zuerst in Thüringen verteidigen!

Landtagspräsident Dr. Thadäus König fühlt sich berufen, mit Blick auf die politische Entwicklung in Sachsen-Anhalt vor Konflikten zu warnen und in einer Stellungnahme die Wahrung der Würde des Parlaments anzumahnen. Befremdlich ist, dass sich der Präsident des Thüringer Landtags damit > mehr...

17. September 2026|

Jankowski: Die Bildungskatastrophe ist nicht vom Himmel gefallen

Im Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft ist Thüringen erneut um einen Platz nach unten gerückt. Besonders die Zahl ausländischer Schulabbrecher im Freistaat ist überdurchschnittlich hoch. Erst letzte Woche bescheinigte die neueste PISA-Studie dramatische Leistungsdefizite unter den 15-jährigen Schülern > mehr...

17. September 2026|

Dietrich: An den Hochschulen gilt Narrenfreiheit für gewaltbereite Linksextreme

Der Thüringer Landtag hat sich heute auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Unterwanderung der Hochschulen durch gewaltbereite Linksextreme befasst. Diese waren unter anderem für die Ausschreitungen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt und tätliche Angriffe auf die Journalisten von Apollo News > mehr...

11. September 2026|

Schlösser: Durchhalten bis zur Blitzpension – ist das der wahre Koalitionsvertrag?

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag will die Mindestamtszeit für einen Ruhegehaltsanspruch von Regierungsmitgliedern von zwei Jahren auf vier Jahre und sechs Monate verlängern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf stellte Sascha Schlösser, justizpolitischer Sprecher der Fraktion, im Landtag vor. Anlass ist die > mehr...

11. September 2026|
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