Berger: Brombeere und Linke verweigern Betroffenen des Corona-Unrechts das Wort
Die Enquetekommission 8/1 hat heute mit den Stimmen der Kartellparteien den AfD-Antrag abgelehnt, Verbände zu den Schäden der Corona-Maßnahmen mündlich anzuhören. Die Brombeere räumte in der Sitzung ein, die Stellungnahmen nicht vollständig gelesen zu haben; BSW-Abgeordneter Kummer torpedierte auch den > mehr...
Prophet: IHK fordert Kurswechsel in der Klimapolitik – Landesregierung muss endlich handeln
Die IHK Südthüringen fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Klimapolitik und stellt dabei auch das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage. Immer schärfere nationale Vorgaben gingen an den wirtschaftlichen und technologischen Realitäten vorbei und gefährdeten zunehmend die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. > mehr...
Schlösser: Hopfe hat seine Neutralität verspielt – Dr. König muss handeln
Landtagsdirektor Jörg Hopfe hat öffentlich bestätigt, dass er den Aufruf zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens unterstützt. Damit bestätigen sich die Zweifel an seiner politischen Neutralität, die bereits Gegenstand der Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD-Fraktion im Jahr 2025 waren. Als ständiger Vertreter > mehr...
Schlösser: Stiftungsrat Ettersberg: AfD-Fraktion leitet Organstreit gegen Landtagspräsident König ein
Die AfD-Fraktion hat beim Thüringer Verfassungsgerichtshof ein Organstreitverfahren gegen Landtagspräsident Dr. Thadäus König eingeleitet. Anlass ist die fehlende Durchsetzung des Landtagsbeschlusses vom 4. April 2025 zur Entsendung des AfD-Abgeordneten Peter Gerhardt in den Stiftungsrat der Stiftung Ettersberg. Die Landesregierung lehnt > mehr...
Höcke: Misstrauensvotum stellt BSW vor die Entscheidung
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einen Antrag auf ein erneutes konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt eingebracht. Der Verlust seines Doktorgrades, seine Lügen gegenüber dem Landtag rund um die MDR-Rundfunkratsaffäre und seine peinlichen KI-generierten Reden und Medienbeiträge haben > mehr...
Benninghaus: Staatskanzlei macht Ehrenamtsförderung zur CDU-Werbebühne
Seit dem 15. August 2026 können Vereine und Initiativen erneut Mittel aus der Thüringer Ehrenamtsförderung beantragen. Die notwendige Unterstützung des Ehrenamts wird von der Staatskanzlei jedoch zunehmend für die Selbstdarstellung der CDU genutzt. Die Staatskanzlei schuf dafür die Funktion eines > mehr...
Mühlmann: AfD weist erneute Spionage-Unterstellung Maiers zurück
Innenminister Georg Maier (SPD) hat gegenüber der »WELT« erneut behauptet, die AfD verfüge über „gute Kanäle" nach Moskau und würde diese für Spionage nutzen. Für den Fall einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt kündigt er eine »präventive Segmentierung« beim Verfassungsschutz-Datenaustausch an. Dazu > mehr...
Kramer: AfD wirkt – reimportierte Simson-Kleinkrafträder werden in die 60-km/h-Regelung einbezogen
Nach jahrelangem Hin und Her auf Länderebene hat der Bund nun den Weg freigemacht, reimportierte DDR-Kleinkrafträder unter bestimmten Voraussetzungen in die 60-km/h-Regelung einzubeziehen. Offen bleibt zudem die AfD-Forderung nach einer vereinfachten Einzelabnahme nach § 21 StVZO. Auch hier braucht es > mehr...
Höcke: Das Thüringer BSW verkommt zum politischen Wurmfortsatz der Voigt-CDU!
Obwohl der BSW-Bundesvorstand nach der Aberkennung von Voigts Doktortitel den Bruch mit dem Ministerpräsidenten fordert, stellt sich die gesamte anwesende Thüringer Fraktion einstimmig dagegen. Statt Konsequenzen zu ziehen, hält das BSW an der Koalition mit CDU und SPD fest. > mehr...
Prophet: Gestern Rekordjahr, heute Werksschließung – warum verliert Thüringen Kelvion an Niedersachsen?
Kelvion will seinen Produktionsstandort Nobitz-Wilchwitz bis Ende 2026 schließen und die Fertigung nach Sarstedt in Niedersachsen verlagern. Rund 250 bis 300 Industriearbeitsplätze stehen im Altenburger Land auf dem Spiel. Gleichzeitig meldet der Kelvion-Konzern für 2025 das fünfte Rekordjahr in Folge: > mehr...