Aktuelles

Aktuelles2026-01-15T08:40:05+01:00

Muhsal: Wissenschaftlicher Corona-Beirat war ein Feigenblatt der Landesregierung

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Corona-Beirats (DS. 8/3016) wirft erhebliche Zweifel an dessen Unabhängigkeit auf. Mögliche Interessenkonflikte mussten von den Beiratsmitgliedern nicht offengelegt werden. Der Landesregierung sind nach eigener Aussage keine Interessenskonflikte bekannt, > mehr...

28. September 2026|

Hoffmann: Thüringen: Umweltbildung darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen

Wie aus Anfragen der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) hervorgeht, hat die Zahl der Waldjugendspiele in Thüringen in den vergangenen Jahren zugenommen. Seit 2023 wurden diese wieder in allen Thüringer Forstämtern durchgeführt, nachdem sie in den Vorjahren wegen Corona-Maßnahmen eingeschränkt wurden. > mehr...

28. September 2026|

Haseloff: US-Kongressabgeordnete Luna will Einreiseverbote gegen AfD-Verbotsbefürworter erwirken

Die Debatte um ein AfD-Verbot erreicht inzwischen Washington: Die US-Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna kündigt in einer schriftlichen Stellungnahme an den Thüringer Landtag an, sich im Fall eines AfD-Verbots bei Außenminister Marco Rubio für Einreiseverbote gegen jene Abgeordneten einzusetzen, die den > mehr...

25. September 2026|

Prophet: Ex-Dr. Voigts wirtschaftliche »Trendwende« ist krachend gescheitert

Die Thüringer Wirtschaft ist im ersten Halbjahr 2026 erneut geschrumpft. Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik sank das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,8 Prozent. Damit ist Thüringen Schlusslicht aller Bundesländer, während die deutsche Wirtschaft insgesamt um > mehr...

25. September 2026|

Muhsal: Schaft erklärt die Koalition für zerlegt – und verhandelt weiter mit Voigt

»Diese Koalition hat sich selbst zerlegt«, erklärt der Vorsitzende der Thüringer Linke-Fraktion, Christian Schaft – um unmittelbar danach Gespräche mit Ministerpräsident Mario Voigt und bereits bestehende Vereinbarungen zu bestätigen. Gleichzeitig beharrt er aber darauf, weiterhin »Opposition« zu sein, fordert von > mehr...

25. September 2026|

Dietrich: Tischners BAföG-Vorstoß ist nicht rechtskonform

Im März dieses Jahres hat die Regierungskoalition einen Entwurf zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum BAföG eingebracht. Eine gutachterliche Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes, die vom Bildungsausschuss in Auftrag gegeben wurde, kam nun zu dem Schluss: Dieser Gesetzentwurf ist nicht > mehr...

23. September 2026|

Berger: Klare Worte in der Enquetekommission »Corona«: Schwere Grundrechts- und Menschenrechtseingriffe während der Corona-Zeit

In der öffentlichen Anhörung der Enquetekommission 8/1 des Thüringer Landtags kamen am 18. September der Landesseniorenrat Thüringen und der Verein Pädagogen für Menschenrechte e. V. zu Wort. Der Landesseniorenrat bezeichnete die Vorgänge in den Pflegeeinrichtungen als »eines der finstersten > mehr...

22. September 2026|

Dietrich: Kommt zum Kindergartensterben und zum Schulsterben jetzt auch das Hochschulsterben?

Zahlreiche Vertreter aus allen Ebenen der Thüringer Hochschullandschaft kritisieren den Entwurf der Landesregierung zur Rahmenvereinbarung VI scharf. In der Anhörung zur Petition E-260/26 wurde auf dramatische Sparmaßnahmen hingewiesen, die bereits jetzt Forschungsvorhaben und Lehrveranstaltungen gefährden. Dr. Jens Dietrich, hochschul- und > mehr...

21. September 2026|

Prophet: Spritpreise: Augen zu vor der Realität? Oder Freude an der Mehreinnahme an Steuern?

Rekordpreise an den Tankstellen, nur zu rund 56 Prozent gefüllte Gasspeicher und gleichzeitig bereitet die Bundesnetzagentur Instrumente für mögliche Stromversorgungskrisen vor. Beim Sprit wird weiter auf Zeit gespielt. Thüringen hat bereits im Juni im Bundesrat die kurzfristige Aussetzung der CO₂-Bepreisung > mehr...

18. September 2026|

Haseloff: König sollte die Würde des Parlaments zuerst in Thüringen verteidigen!

Landtagspräsident Dr. Thadäus König fühlt sich berufen, mit Blick auf die politische Entwicklung in Sachsen-Anhalt vor Konflikten zu warnen und in einer Stellungnahme die Wahrung der Würde des Parlaments anzumahnen. Befremdlich ist, dass sich der Präsident des Thüringer Landtags damit > mehr...

17. September 2026|
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