Thrum: Bildungsfreistellungsgesetz ist Bürokratiemonster und Förderinstrument linker Ideologie
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur ersatzlosen Aufhebung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes (Drucksache 8/1700) eingebracht. Ziel ist es, die einseitige politische Schlagseite, den bürokratischen Aufwand und die wirtschaftliche Belastung, die mit dem Gesetz einhergehen, konsequent zu beenden. Denn > mehr...
Thomas Hoffmann: Handwerk stärken, Bauen erleichtern – Kleine Bauvorlageberechtigung endlich einführen!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer qualifizierten kleinen Bauvorlageberechtigung eingebracht (Drucksache 8/1697). Damit sollen Handwerksmeister und staatlich geprüfte Techniker künftig Bauvorlagen für kleine Wohnhäuser, Garagen, Hallen oder landwirtschaftliche Gebäude selbst einreichen können. Voraussetzung ist eine > mehr...
Thrum: Schluss mit überflüssiger Bürokratie – Thüringer Vergabegesetz abschaffen!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit einem Gesetzentwurf (Drucksache 8/1699) die vollständige Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes auf den Weg gebracht. Mit dem Thüringer Vergabegesetz wurden in den vergangenen Jahren ideologische Zusatzanforderungen und bürokratische Hürden geschaffen, die weit über die > mehr...
Steinbrück: Lebensrettendes Gesetz scheitert erneut am parteipolitischen Starrsinn der Altparteien
Ob in Thüringer Regionalmedien oder in großen Blättern wie DIE ZEIT und der Süddeutschen Zeitung, überall wurde zuletzt die enorme Bedeutung von First Respondern betont: Sie verkürzen die therapiefreie Zeit, retten Leben und sind in Bayern längst erfolgreich etabliert. Genau > mehr...
Jankowski: Gewalt an Thüringer Schulen muss sichtbar gemacht und bekämpft werden
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat sich der Thüringer Landtag heute mit der eskalierenden Gewalt an Thüringer Schulen befasst. Im Licht steigender Fallzahlen und Warnungen des Thüringer Lehrerverbandes fordert die Fraktion einen umfassenden Maßnahmenkatalog, um das Problem ehrlich zu erfassen und > mehr...
Berger/Wloch: Bürokratie abbauen – Ladenöffnungsgesetz modernisieren!
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes eingebracht (Drucksache 8/1698). Ziel ist es, die unternehmerische Freiheit zu stärken, die Nahversorgung im ländlichen Raum zu sichern und Bürokratiehürden abzubauen. Konkret sieht der Entwurf vor, die > mehr...
Schlösser: Landtag lehnt Dauerbeflaggungs-Gesetz ab und verweigert Rechtsklarheit
Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur dauerhaften Beflaggung öffentlicher Einrichtungen mit den Hoheitszeichen des Freistaats Thüringen und der Bundesrepublik Deutschland in zweiter Lesung abgelehnt. Sascha Schlösser, Justiziar und justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: »Der Thüringer > mehr...
Berger: Simson-Kleinkrafträder als technikgeschichtliches Kulturgut anerkennen
Die in Suhl gefertigten Simson-Kleinkrafträder sind Wahrzeichen ostdeutscher Ingenieurskunst und Ikonen der Alltagskultur. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute einen Antrag eingebracht, der diesen Fakt angemessen würdigen soll. Die Pflege von Modellen der Marke Simson soll als technikgeschichtliches Kulturgut > mehr...