Sesselmann: Die Einkreisung von Suhl ist ein neuer Anlauf für eine Kreisgebietsreform
Zur neu in Fahrt kommenden Diskussion zur Einkreisung von Suhl in den finanziell starken Nachbarlandkreis Schmalkalden-Meiningen nimmt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Robert Sesselmann, wie folgt Stellung: „Bereits mit dem Zweiten Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden hat > mehr...
Aust: Unser Basisschutz ist Vernunft und Eigenverantwortung
Um die Corona-Maßnahmen zu verlängern, hat Rot-Rot-Grün für den 31. März eine Sondersitzung des Thüringer Landtags beantragt. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Thüringer Landtag: „Das Thüringer Parlament hat kommende Woche die Möglichkeit die gesundheitspolitische Geisterfahrt der rot-rot-grünen > mehr...
Hoffmann: Das sogenannte Ampel-Entlastungspaket ist keine Entlastung, sondern ein Bürokratiemonster
Die Ampel-Koalition hat sich auf ein „Energie-Entlastungspaket“ geeinigt. Die Maßnahmen sehen Einmalzahlungen, Tickets für den Nahverkehr und befristete Spritpreissenkungen vor. Was das Gesamtpaket den Bund kosten soll, blieb unbenannt. Ziel sei auch die Senkung des Energieverbrauchs. Für die energiepolitische Sprecherin > mehr...
Höcke: Medizinische Fachkompetenz ist Sache der Mediziner und nicht der Politiker
Medienberichten zufolge will Rot-Rot-Grün die Corona-Maßnahmen über den 02. April hinaus verlängern, wofür ein Landtagsbeschluss nötig wäre. Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD-Fraktion Thüringen nimmt hierzu wie folgt Stellung: "Für uns steht fest, dass die bürgerlichen Freiheiten sofort vollumfänglich wiederhergestellt > mehr...
Fraktionsklausur: AfD stellt Weichen für 2022
Die AfD-Fraktion Thüringen hat sich in den vergangenen drei Tagen in Eisenach zu ihrer Frühjahrsklausur zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Zukunft der Automobilindustrie nicht nur in Thüringen sowie die Rolle der Gewerkschaften. Außerdem hat sich die Fraktion > mehr...
Aust: Rentner nicht weiter zur Kasse bitten!
Wie die Deutsche Presseagentur heute mitteilt, könnten mit der Rentenerhöhung ab 01. Juli 2022 etwa 4.000 Senioren mehr in Thüringen steuerpflichtig werden. Damit steigt die Gesamtzahl der Rentner, die in Thüringen Steuern zahlen müssten auf 180.000. Der sozialpolitische Sprecher der > mehr...
Henke/ Hoffmann: In der drohenden Erzeugerkrise muss sich Thüringen auf seine eigenen Ressourcen besinnen!
Dass Düngemittelpreise massiv gestiegen sind, hat die Landesregierung in der mündlichen Fragestunde im Landtag am 17. März auf Frage des agrarpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Henke, eingeräumt. Henke betont: „Die Preise, auf die sich die Landesregierung in ihrer Antwort beruft, sind > mehr...
Möller: Nach Absetzung der Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten droht eine Verfassungskrise
Die AfD -Fraktion im Thüringer Landtag hat heute nach entsprechendem Widerspruch in einer von ihr beantragten Ältestenratssitzung ihre Position klargemacht, dass durch die von allen anderen Fraktionen beschlossene Absetzung der Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten Ende des Monats eine Verfassungskrise heraufbeschwören kann. > mehr...
Cotta/ Hoffmann: Vom Landtag beschlossener Antrag zum Wolf weit von den Forderungen entfernt
Der in der heutigen Sitzung des Landtages beschlossene Antrag der CDU zum Umgang mit dem Wolf geht weit an den aktuellen Forderungen, unter anderem des Thüringer Bauernverbandes, vorbei. „Angesichts der Ausbreitung des Wolfes und damit einhergehender Risse an Nutztieren hätte > mehr...
Jankowski: Eine humanitäre Katastrophe trifft auf ein marodes Bildungssystem
In der Debatte über die Betreuung und Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder stellt der bildungspolitische Sprecher, Denny Jankowski, für die AfD-Fraktion Thüringen klar, dass schnell ein Konzept für diese Situation geschaffen werden muss. „Es ist festzuhalten“, so Jankowski, „dass nun eine humanitäre > mehr...