Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger in Thüringen
Angesichts der steigenden Energiekosten wurde der Heizkostenzuschuss von der Bundesregierung bereits im Frühjahr 2022 beschlossen. Damit sollten die Belastungen der Wohngeldempfänger, Empfänger von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, Auszubildenden > mehr...
Abwasserbeseitigung im Ortsteil Schweinitz der Stadt Pößneck
Wie bekannt wurde, sollen im Ortsteil Schweinitz der Stadt Pößneck Grundstückseigentümer vom Zweckverband Wasser und Abwasser Orla als zuständigem Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserbeseitigung aufgefordert worden sein, vorhandene Grundstückskläranlagen > mehr...
Vorbereitung der Thüringer Polizei auf einen sogenannten „heißen Herbst“
Da sich die Beantwortung der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage "Vorbereitung der Thüringer Polizei auf eine Gasmangellage" (vergleiche Drucksache 7/6206) nach Aussage der antwortgebenden Staatssekretärin in der Plenarsitzung > mehr...
Anzahl der in Thüringen verarbeiteten Hinweise des National Center for Missing and Exploited Children in polizeilichen Ermittlungsverfahren der Kinder- und Jugendpornografie – nachgefragt
Entsprechend der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/3125 in der Drucksache 7/5555 wurden im Jahr 2021 durch das Landeskriminalamt 602 Ermittlungsverfahren aufgrund von Hinweisen des National > mehr...
Beschwerden mit rassistischem Bezug bei der Polizeivertrauensstelle – erneut nachgefragt
Die Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 7/3407 (Drucksache 7/6116) gibt erneut Anlass für Nachfragen. Die Auswertung der Antwort zu Frage 4 ergibt folgende Darstellung: Sieben der zwölf > mehr...
Folgen eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls (Blackout) für die innere Sicherheit des Freistaats Thüringen
Laut einem Online-Medienbericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 9. September 2022 bereiten sich erste deutsche Kommunen auf einen möglichen großflächigen und längerfristigen Stromausfall (Blackout) vor. Untersuchungen rechnen mit > mehr...