Hoffmann: Landesregierung darf sich beim Schwimmunterricht nicht aus der Verantwortung stehlen
Verstärkt durch die Corona-Pandemie steigt die Zahl der Nichtschwimmer und damit die Gefahr des Ertrinkens dramatisch an. Darauf verweist die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft. Im Vergleich zu 2019 brach die Zahl der abgelegten Schwimmprüfungen im vergangenen Jahr um 75 Prozent ein; etwa > mehr...
Höcke: CDU und FDP blockieren Stabilisierung der politischen Lage im Freistaat
Zur von der AfD-Fraktion beantragten Wahl eines Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Rot-Rot-Grün ist im Oktober 2019 von den Thüringern abgewählt worden. Laut Umfragen wollen die Thüringer RRG auch nicht zurück. Ein Weiterso > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Volle Unterstützung der AfD-Fraktion für Bürgerinitiativen gegen „SuedLink“ und „SuedOstLink“
Die geplanten Stromtrassen „SuedLink“ und „SuedOstLink“ sind Ausfluss der verfehlten „Energiewende“. Wegen des unbegrenzten Ausbaus erneuerbarer Energiequellen sehen sich die Netzbetreiber immer häufiger Stabilitätsproblemen konfrontiert. Bei Dunkelflaute herrscht Strommangel, bei Sonne und Wind dagegen Überschuss. Die beiden Trassen sollen die > mehr...
Jankowski: Holters Notlagengesetz offenbart bildungspolitische Vision der Linken
Um in Krisensituationen künftig „freie Hand“ zu haben, fordert Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) ein Notlagengesetz ähnlich wie im Katastrophenfall. Während einer lang andauernden Notlage wie einer Pandemie soll so dann beispielsweise die kommunale Selbstverwaltung ausgesetzt werden können. In der > mehr...
Hoffmann: Gewässerschutz der Apfelstädt nicht gegen Wasserkraft ausspielen
Die Apfelstädtaue ist als Habitat zahlreicher Tier- und Pflanzenarten ein wichtiger Bestandteil von Schutzgebieten. Der Fluss Apfelstädt spielt eine bedeutende Rolle im Wasserhaushalt des Landkreises Gotha. Im Zuge des Baus und Betriebs der sogenannten Westringkaskade wurden von Anwohnern zunehmend Niedrigwasserstände > mehr...
Möller: CDU-Untersuchungsausschuss zur Treuhand ist ein rein taktisches Manöver
Zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zum Thema „Treuhand“ erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Der CDU fehlte seit der Nachwendezeit ein echter Aufklärungswillen zu den Aktivitäten der Treuhand. Daran hat sich nichts geändert: > mehr...
Czuppon: Landesregierung stellt sich bei Soforthilfen für hochwassergeschädigte Mitbürger quer
Bei den verheerenden Unwetterschäden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in der vergangenen Woche, durch die mindestens 172 Menschen ihr Leben verloren, wurde erneut deutlich, dass der Hochwasserschutz in Deutschland und damit auch in Thüringen nicht ausreicht, um die Bürger vor gravierenden, > mehr...
Herold: Landesregierung verwehrt Bürgern erneut Rückkehr zur Normalität
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung berät heute über den Entwurf einer neue Corona-Verordnung. Die neue Verordnung bleibt gegenüber der geltenden weitestgehend unverändert. Hierzu erklärt Corinna Herold, Obfrau der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Thüringer Landtags: „Die Landesregierung kann > mehr...
Hoffmann: Erhalt des Berufsschulnetzes darf nicht an finanziellen Mitteln scheitern
Die Ausdünnung des ländlichen Raums und der seit vielen Jahren bestehende Lehrermangel gefährden das Berufsschulnetz immer mehr. Thüringer Traditionsberufe drohen damit völlig zu verschwinden, weil die interessierten Jugendlichen keinen Schulstandort in der Umgebung finden und in andere Bundesländer abwandern. Hierzu > mehr...
AfD-Fraktion beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am heutigen Nachmittag eine Abstimmung nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen („konstruktives Misstrauensvotum“) beantragt und dazu ihren Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke vorgeschlagen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Torben > mehr...